Zum Thema Stadtverordneter oder Stadtrat bekommt man bei Wikipedia erstaunlich wenig Informationen. Ein Indiz mehr dafür, dass vom Bürger kaum wahrgenommen wird, was hinter politischer Arbeit steckt, wie sie praktisch funktioniert, selbst, wenn sie lokal vor seiner Türe stattfindet.
Welche Aufgaben hat ein Stadtverordneter? Was leistet er? Was kann er bewegen?
Um mehr Transparenz und somit auch Verständnis der Gelsenkirchener Bürger für die Arbeit von Stadtverordneten herzustellen, wollen wir hier Stadtverordnete, Bezirksvertreter und sachkundige Bürger aller Fraktion / Parteien, zu einem offenen Gedankenaustausch über ihre Arbeit einladen.
Der Gedankenaustausch soll frei von Wahlkampf sein und neben erwünschten aktuellen Themen vor allem Grundsatzfragen der Umsetzung des Bürgerwillens behandeln.
Ist der Stadtverordnete (oder Bezirksvertreter oder sachkundige Bürger) Gestalter oder nur Spielball der Verwaltung und blind und ohnmächtig den Vorgaben übergeordneter Gremien ausgeliefert?
Warum wird man Stadtverordneter? Weil man basisdemokratischer Gesinnungstäter ist, oder weil man den persönlichen Vorteil sucht?
Wir laden die oder den jeweils jüngsten und die oder den jeweils ältesten Stadtverordneten (oder Bezirksvertreter oder sachkundigen Bürger) der Fraktionen des Rates der Stadt Gelsenkirchen ein, hier über ihre Arbeit zu erzählen.
Folgende Regeln gelten für diesen Fred:
hier schreiben nur die eingeladenen Stadtverordneten. Wir Bürger tauschen uns in diesem Fred dazu aus und überlassen das Feld hier exklusiv den Bürgervertretern. Wir haben zusätzlich zu den Stadtverordneten den ehemaligen Stadtverordneten Hans Peter Kruse (Grüne) eingeladen, der aus dem Abstand heraus die Gestaltungsmöglichkeiten eines Stadtverordneten kritisch hinterfragt.
Vorab möchten wir exemplarisch für alle Stadtverordneten Bernd Matzkowski von den Grünen etwas über "Einkommen" und Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder berichten lassen:
[center]Bernd Matzkowski, Stadtverordneter hat geschrieben: Die monatliche Aufwandsentschädigung (Grundpauschale) beträgt für einen Stadtverodneten 332 EURO. Diesen Betrag gibt es unabhängig davon, in wievielen Ausschüssen man sitzt, viele Sitzungen man pro Monat hat etc.
Dazu gibt es Sitzungsgeld in Höhe von 17,00 EURO pro Sitzung. Das betrifft Fraktionssitzungen, Ausschussitzungen, Ratssitzungen (bei mir auch Sitzung Aufsichtsrat Musiktheater).
Dazu kommt entweder ein von der Stadt gestelltes Ticket für Bus und Bahn oder eine Fahrtkostenerstattung in Höhe von 30 cent pro KM für die Fahrten zu den Sitzungen.
Diese "Einnahmen" sind übrigens bei der Steuer anzugeben (den Freibetrag weiß ich im Moment aus dem Kopf nicht, jedenfalls muss der Betrag versteuert werden).
Nur mal auf das Sitzungsgeld bezogen: eine Fraktionssitzung bei den Grünen dauert (ohne An- und Abreise) im Schnitt 3-4 Stunden reine Sitzung, macht also etwa einen Betrag von 5 Euro pro Stunde, ähnliches gilt für Rats-Sitzungen und Ausschussitzungen (wobei diese teilweise kürzer sind). Darin eingerechnet ist noch nicht die Vorbereitung (Akten studieren, Telefonieren mit Verwaltung oder Fraktion oder Mitgliedern anderer Fraktionen).
Hinzu kommen sonstige Termine (Gespräche, Sitzungen, Telefonate, mail-Verkehr) mit Bürgerinnen und Bürgern- dafür gibt es die Grundpauschale, ebenso für Büromaterial, anfallende Kosten (Telefon, Fahrten etc.).
Wie hoch der Aufwand ist, den man betreibt, hängt natürlich vom Engagement ab. Ich habe häufig Gespräche, Telefonate und mail-Verkehr, besonders im Bereich Kultur, die eben nicht vergütet werden. Den Gesamtstundenumfang pro Monat kann ich nicht beziffern, es läuft aber teilweise auf einen Halbtagsjob raus.
Als letztes sei noch gesagt: bei mir ist es so, ebenso bei den anderen Stadtverodneten der Grünen, dass ich die gesamte Grundpauschale von 332 EURO spende.
[/center]Verwaltung hat geschrieben:Fragen an die Stadtverordneten / Bezirksvertreter / sachkundigen Bürger können hier formuliert werden