Ist die Demokratie gefährdet?

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Quiqueg
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Quiqueg »

Bjorn Höcke: "Wenn ich durch unsere Städte gehe, dann denke ich immer: Das was ich hier sehe, müsste ich eigentlich mit dem Begriff 'Umvolkung' beschreiben. Aber Umvolkung darf ich nicht sagen, weil ich dann noch eine weitere Seite im Verfassungsschutzbericht habe. 'Replacement Migration' oder 'Resettlement Migration' das darf man sagen. Wir deutschen sollen ersetzt werden, liebe Freunde, und das dürfen wir nicht zulassen. (...) Die Regierung tauscht sukzessive das Staatsvolk (...) aus."
Das ist glasklar: Ein Frontalangriff auf die Menschenwürde und die Grundrechte all derer, die "Replaced" und "Resettled" werden sollen.Wo bleibt ein Antrag der Bundesregierung und /oder des Bundestages, das Bundesverfassungsgericht möge ein Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD einleiten.? Was regt sich im sozial-, christ- und im freidemokratischen Spektrum der Stadt?

architectus
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von architectus »

Quiqueg hat geschrieben:
19.01.2024, 11:44
Bjorn Höcke: "Wenn ich durch unsere Städte gehe, dann denke ich immer: Das was ich hier sehe, müsste ich eigentlich mit dem Begriff 'Umvolkung' beschreiben. Aber Umvolkung darf ich nicht sagen, weil ich dann noch eine weitere Seite im Verfassungsschutzbericht habe. 'Replacement Migration' oder 'Resettlement Migration' das darf man sagen. Wir deutschen sollen ersetzt werden, liebe Freunde, und das dürfen wir nicht zulassen. (...) Die Regierung tauscht sukzessive das Staatsvolk (...) aus."
Das ist glasklar: Ein Frontalangriff auf die Menschenwürde und die Grundrechte all derer, die "Replaced" und "Resettled" werden sollen.Wo bleibt ein Antrag der Bundesregierung und /oder des Bundestages, das Bundesverfassungsgericht möge ein Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD einleiten.? Was regt sich im sozial-, christ- und im freidemokratischen Spektrum der Stadt?
Ja, so ist das, da wundert man sich.
Aus meiner Sicht sind sich alle einig, dass man damit nicht durchkommt, immerhin sind 4 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bereits gescheitert und ich vermute, dass diese Begründung auch für die AFD gelten würde, denn es muss einen Grund genen, darauf zu verzichten...da werden V-Leute untergebracht sein, dann funktioniert es nicht mehr...denn dann ist das hier ein klassischer Präzedenzfall.

"Maßgeblicher Grund für die Einstellung des Verfahrens war die auch im Verbotsverfahren fortwährende Beobachtung der NPD durch V-Leute bis in die Führungsgremien der Partei. Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Umstand die Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren nicht als gewahrt angesehen."

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heen
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von heen »

Bisher wurden 6 Verbotsverfahren eingeleitet.
Verboten wurden die SRP (eine Nachfolgeorganisation der NSDAP) (Urtei 1952) und die KPD (Urtei 1956).
Die Verbotsverfahen gegen die FAP (Eingeleitet 1993) und die regional beschränkte Nationale Liste scheiterten daran, dass das Verfassungsgericht beiden den Status einer Partei versagte. Sie wurden als Vereine von den jeweiligen Innenministern verboten.
Dein Zitat "Maßgeblicher Grund für die Einstellung ..." stammt aus dem ersten Verbotsverfahren gegen die NPD (Eingeleitet 2001).
Im zweiten Verfahren (Urtei 2017) war der VS schlauer und hat vor Beginn des Verfahrens V-Leute abgezogen oder den Kontakt mit ihnen abgebrochen. Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die NPD ein Konzept vertritt, welches sich gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung richtet, also verfassungsfeindlich ist, aber es keine Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung gäbe. Kurz: die NPD war zu klein.
Für solche Fälle wurde GG Art. 21 Absatz 3 geschaffen.

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Westfale
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Westfale »

Ich persönlich lehne einen Verbotsantrag klar ab.
- Die Chancen zum Erfolg sehe ich nicht.
- Es werden Märtyrer geschaffen. Ich fürchte das Gegenteil wird eintreten.
- Glaubt denn wirklich einer ernsthaft, dass unsere Mitbürger aus den neuen Ländern innerhalb von fünf Jahren zu 30% zu Nazis geworden sind?
- Das alles ist operative Hektik und Symptombekämpfung.
- Warum stellt keiner die Frage ‚Warum‘ und engagiert sich dafür?
westfale
Aus der Hochstraße darf keine Bahnhofstraße 2.0 werden.

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Benzin-Depot
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Benzin-Depot »

Heute gab es in mehreren Städten von NRW Demos gegen Rechtsextremismus und die AfD.
www.tagesschau.de hat geschrieben:Tausende demonstrieren in NRW gegen Rechtsextremismus

In mehreren NRW-Städten wie Bielefeld, Bochum, Münster oder Minden ist am Freitag gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD protestiert worden.[...]
https://www.tagesschau.de/inland/region ... s-100.html
In Hamburg kamen sogar mehrere zehntausend Menschen zusammen, so dass die Demo aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden musste.


Unter dem Motto : "Bochum steht auf gegen die AfD, für Demokratie", wurden in unserer Nachbarstadt um die 1000 Teilnehmer erwartet. Erschienen sind laut Polizei ca. 13.000. Die Veranstalter sprachen sogar von 15.000 Teilnehmern.
www.waz.de hat geschrieben:Demo gegen Rechts in Bochum: Polizei zählt 13.000 Teilnehmer
https://www.waz.de/staedte/bochum/demo- ... 56536.html
Bild
Demo gegen Rechtsextremismus in Bochum - Kundgebung vor dem Hauptbahnhof

Bild

Bild
„Die Menschen", sagte der Fuchs, „die haben Gewehre und schießen. Das ist sehr lästig.“
(Antoine de Saint-Exupéry / aus "Der kleine Prinz")

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zuzu
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von zuzu »

Nächsten Samstag in Gelsenkirchen!!!
Zuzu

architectus
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von architectus »

Westfale hat geschrieben:
19.01.2024, 16:26

- Warum stellt keiner die Frage ‚Warum‘ und engagiert sich dafür?
westfale
Ist das dein Ernst ?
Man stellt sich die Frage warum und engagiert sich dafür ?

Hier wurde schon etliches genannt letztlich kommt man zu dem Schluss, die AFD ist nicht vom Himmel gefallen, sie wurde geboren mit dem Versagen der Regierung(en).

Weiß jeder, der sich informiert natürlich nicht diejenigen, die da lediglich Nachrichten im Staatsfernsehen konsumieren, da wird den Leuten die heile Welt präsentiert, Probleme haben andere, wir nicht.

So einfach ist das nunmal nicht, wenn man für eine Transformation unserer Gesellschaft geführt wird von Leuten, die einer Laienspielschar gleichen, von einem sog. Wirtschaftsminister, der da gesagt hat " wir gehen voll rein, kann auch schiefgehen".

Na dann zahl mal weiter die höchsten Strompreise, sieh zu wie wir überreglementiert werden und stell dir die Frage, warum die AFD so stark ist.

In einem stimme ich dir zu, ein Verbot macht keinen Sinn, das wissen die Etablierten,im Osten sind es weit über 30%, die kann man nicht mehr ignorieren, sonst würden sie es machen.

Was ist das für eine Demokratie, in der unliebsame Parteien ausgegrenzt werden, man spricht nicht mit ihnen, zieht eine Brandmauer, besitzt die Unverschämtheit Wählerstimmen zu ignorieren, jetzt macht Merz die Kehrtwende, jetzt will man sie stellen, richtig so, was denn sonst, es muss eine Politische Aueinandersetzung werden, was denn sonst?

Die Quittung für ihre kurzsichtige Brandmauer-Strategie werden die etablierten Parteien bei den kommenden Landtagswahlen im Osten bekommen. Statt aus unserer Demokratie Selbstvertrauen zu schöpfen, starren die Deutschen auf den Fetisch 1933 , beschimpfen sich pauschal als Nazis.

Meine Prognose, die AFD wird sich etablieren je mehr Sozialstaat bei uns in die Kritik gerät, je mehr aus taktischen Gründen agiert wird, wie z.B. dem "Ausverkauf" der Pässe, wer den Pass bekommt kann wählen, darauf hoffen SPD und Grüne, da sind sie sich ziemlich sicher noch Stimmen zu bekommen, dafür macht man so etwas, nicht weil man sich um unser Land sorgt.

Wie auch immer, funktioniert leider nicht so einfach, wie du es formulierst..
- Warum stellt keiner die Frage ‚Warum‘ und engagiert sich dafür

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Mechtenbergkraxler
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Mechtenbergkraxler »

Die Demo in Bochum war rappelvoll, in Münster, Hamburg und in vielen Städten kamen Leute wegen Überfüllung nicht mehr auf die Kundgebungsplätze. Ich finde es klasse, dass endlich mal die wirkliche bürgerliche Mitte, die eindeutig die Mehrheit im Land stellt, für ihre Rechte, für die Verfassung, für Demokratie und gegen Hass auf die Straße gegangen ist. Und nicht die selbsterklärte, pseudo-bürgerliche Mitte mit ihren ach so sachlichen Sprüchen („.. du bist doch bestimmt auch der Meinung, dass ….“), Glatzköpfen, Beerdigungsklamotten und Tattoos mit fragwürdigen Symbolen, die gestern gegen Coronamaßnahmen, morgen für die Hamas und übermorgen für Ausweisungen der arabisch- und polnischstämmigen Mitbürger demonstrieren. Lauter normale, fröhliche Leute unterschiedlichsten Alters waren um uns herum. Nach der Pro-Israel-Demo war das für mich tatsächlich schon die zweite in einem halben Jahr. Macht auch echt Spaß.

Wenn diese Mengen von Leuten mit Traktoren oder auch nur mit Autos nach Berlin gefahren wären, hätte man erkennen können, dass die Erpressungsdemos der Bauern mit ihren Riesentreckern von der Zahl her nur Mickymaus dagegen waren. Und gut, dass die Leute, die immer vom BILD-Zeitungs-Mainstream und seinen Geistesgenossen in den „sozialen“ Medien ausgegrenzt und für blöde gehalten werden, jetzt sehen, dass sie wahrlich nicht alleine sind.

MK

PS: Eines fällt aber leider in den Diskussionen der letzten Jahre unter den Tisch: Was muss in den Herkunftsländern der Arbeitsmigranten passieren, damit diese keinen Grund mehr sehen, sich auf den Marsch in ferne Länder zu machen? Rohstoffreiche und problemlos lebensfähige und sogar prosperierende Staaten sind so von Korruption und Missregierung zerfressen, dass sie nicht in der Lage sind, ihre eigenen Leute zu ernähren und mit Bildung zu versorgen. Das schnellstmöglich zu ändern, wäre die eigentliche, anzupackende Herausforderung. Doch darüber redet keiner.
"Der Optimist hat nicht weniger oft unrecht als der Pessimist, aber er lebt froher." (Charlie Rivel, Clown)

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heen
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von heen »

Hasnain Kazim hat auf X so eine Art "Best of" von Aussagen von "AfD-Politikern" zusammengestellt.
https://nitter.net/HasnainKazim/status/ ... 20730617#m
Hasnain Kazim hat geschrieben: Bernd W. schreibt mir, er fände die "Proteste" gegen die "AfD" "übertrieben". Das sei eine "konservative, ja rechte Partei", aber "sicher nicht rechtsextrem". Die "Deportationsfantasien" seien "von Leuten wie Ihnen erfunden", "niemand aus der AfD" würde solche Dinge sagen.

Ernsthaft? Gut. Ich zitiere dann mal aus meinem Buch "Mein Kalifat", in dem ich Aussagen von "AfD"-"Politikern" im Wortlaut wiedergebe:

"Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte."

"Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression!"

"Drecksack-Antifa-Kindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!"

"Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen."

"Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln!"

"Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde."

"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen urinieren und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL !"

"Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns gegebenenfalls anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren, aber wenn wir endlich so weit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf."

"Wenn jemand kommt und den ganz großen Knüppel rausholt und das damit schafft innerhalb von zwei Tagen zu beenden, bin ich sofort dabei, und so lange tue ich, was ich kann."

"Dem Flüchtling ist es doch egal, an welcher Grenze er stirbt."

"Man muss sich nur an den Zweiten Weltkrieg erinnern, an unsere eigene Geschichte. Was haben wir denn mit den Juden gemacht? Da gab es ja auch Möglichkeiten… Man muss gar nicht übertreiben, aber was anderes wird bald gar nicht mehr möglich sein. Die Flüchtlinge gehen ja nicht freiwillig."

"Ist es nicht so, dass den Anwohnern oder Bewohnern einer Kommune alternativlos - wie immer - eine Einrichtung vor die Nase gesetzt wird, die sie einfach nicht haben wollen, und sie deshalb in Form von zivilem Ungehorsam die geplanten Flüchtlingsunterkünfte einfach abfackeln?"

"Die alten Kräfte, also die Altparteien, aber nicht nur die Altparteien, auch die Gewerkschaften, vor allen Dingen auch die Amtskirchen und die immer schneller wachsende Sozialindustrie, die an dieser perversen Politik auch noch prächtig verdient - diese alten Kräfte, die ich gerade genannt habe, lösen unser liebes deutsches Vaterland auf wie ein Stück Seife unter einem lauwarmen Wasserstrahl. Aber wir Patrioten werden diesen Wasserstrahl jetzt zudrehen! Wir werden unser Deutschland Stück für Stück zurückholen!"

"Nehmen Sie die linksextreme Bedrohung ernst und beteiligen Sie sich an allen möglichen Maßnahmen, um diese Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden!"

"Wenn die Franzosen zu Recht stolz auf ihren Kaiser sind und die Briten auf Nelson und Churchill, haben wir das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen."

"Diese Kümmelhändler, diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören. Weit, weit, weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern!"

"Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."

"Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht."

"Das große Problem ist, dass Hitler als absolut böse dargestellt wird. Aber wir alle wissen natürlich, dass es in der Geschichte kein Schwarz und kein Weiß gibt."

"Unsere deutsche Volksgemeinschaft ist krank. Sie leidet an Altparteien, Diarrhö, Gutmenscheritis, links-grün versifften 68ern und durch Merkel versiffte, aufgelöste Außenhaut. Unser Deutschland leidet unter einem Befall von Schmarotzern und Parasiten, welche dem deutschen Volk das Fleisch von den Knochen fressen wollen."

"Die Merkelnutte lässt jeden rein, sie schafft das. Dumm nur, dass es UNSER Volkskörper ist, der hier gewaltsam penetriert wird. Es handelt sich um einen Genozid, der in weniger als zehn Jahren erfolgreich beendet sein wird, wenn wir die Kriminelle nicht stoppen."

"Es ist eben gut, wenn man einen Schrank voller Gewehre und 'ne Munitionskiste in der Garage hat."

"Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten, indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen."

"Der Tag wird kommen, an dem wir alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur im Namen der unschuldigen Opfer zur Rechenschaft ziehen werden! Dafür lebe und arbeite ich. So wahr mir Gott helfe!"

"Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte."

"Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken."

"Ganz Afrika ist nicht die gesunden Knochen eines einzigen deutschen Grenadiers wert."

"Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen."

"Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet!"
Aus: "Mein Kalifat. Ein geheimes Tagebuch, wie ich das Abendland islamisierte und die Deutschen zu besseren Menschen machte"
https://www.penguin.de/Paperback/Mein-K ... 585827.rhd


edit Verwaltung: den Betreibern der GG liegt ein schriftliches Einverständnis des Urhebers zur Wiedergabe des Textes vor

Troy
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Troy »

Mittlerweile ist auch die Szenische Lesung zu Correctiv vom Berliner Ensemble im Internet zu sehen:
https://www.ardmediathek.de/video/rbb-k ... GljYXRpb24
So funktionert "nichts gewusst haben".

Und die neue Doku der ARD "Ich war in der AfD" zeigt:
Einige der Aussteiger sind von hier - Recklinghausen. Essen. Münster.
https://www.ardmediathek.de/video/dokum ... dGVuLTM1Ng
Sie manifestiert die Mechanismen, die auch in der Dokumentation über Macht und Mythos der SS beschrieben werden.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinf ... s-100.html

Informationen gibt es genug...
Und der "Willy" von 2018 ist erschreckend aktuell:
https://m.youtube.com/watch?v=iHQu_56szRE

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heen
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von heen »

Wer sich noch nicht für den Vortrag von Heitmeyer in der Flora angemeldet hat, muss auf die Berichte der Dabeigewesenen hoffen. Die Bude ist voll.
Flora hat geschrieben:Der Vortrag "Ist die Demokratie gefährdet?" von Prof. Heitmeyer ist erfreulicherweise ausgebucht und es können keine Anmeldungen mehr entgegen genommen werden. Danke an die Schalker Fan-Inititive e. V. für die Organisation und ein Dank auch an die vielen Leute, die sich zur Veranstaltung angemeldet haben.
https://www.gelsenkirchen.de/de/_meta/v ... gefaehrdet

Es wäre nett, wenn die gestrenge Moderation im Ausgangspost darauf hinweisen würde.

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remutus
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Springers Versprechen

Beitrag von remutus »

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Er verspricht und bringt sich als europäischer Organisator in Stellung.

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awg
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von awg »

Was diese ganzen Demonstrationen wert sind werden wir in diesem Jahr bei den Wahlen in Ostdeutschland sehen. Gelingt es den "etablierten" Parteien (CDU, SPD, Linke, Grüne und evtl. FDP) eine gemeinsame Linie zu finden und regierungsfähige Mehrheit zu stellen? Bei den so unterschiedlichen Positionen für mich sehr unwahrscheinlich. Dazu kommt noch eine im Moment große Unbekannte - das BSW. Vielleicht, ich hoffe es zumindest, gelingt es ja dem BSW der AfD Wähler abzunehmen.
Carpe Diem - nutze (lebe) den Tag .... und liebe das Leben
sage was Du denkst, tue was Du sagst, stehe zu dem was Du getan hast

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heen
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von heen »

Die "Werte Union" hat gestern beschlossen Partei zu werden. Sie will Tempo machen um schon an den diesjährigen Landtagswahlen teilnehmen zu können.

Troy
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Re: Ist die Demokratie gefährdet?

Beitrag von Troy »

Info:
https://de.statista.com/statistik/daten ... utschland/

Im Jahr 2022 betrug die Einwohnerzahl in Westdeutschland auf Grundlage des Zensus 2011 rund 71,76 Millionen Menschen.
In Ostdeutschland lebten zum 31. Dezember 2022 etwa 12,60 Millionen Personen.
https://de.statista.com/statistik/daten ... seit-1961/
Im Jahr 2022 umfasste die Bevölkerung im Bundesland Nordrhein-Westfalen ungefähr 18,1 Millionen Einwohner.
Ostdeutschland ca. 12,60 Mio Ew.
NRW ca. 18,10 Mio Ew.,
Ruhrgebiet ca. 5,10 Mio Ew. = Thüringen und Brandenburg zusammen: 4,7 Mio; Sachsen: knapp 4,1 Mio Ew. (Quelle: ebenso statista, 01/2024, bitte selber gucken)

Impuls:
Ein AfD-Entstehungsmythos "wegen Protest gegen die Regierung" - ungenau, oberflächlich, m.E. irreführend - klingt wie ein Entschuldigungsversuch.
Um Protest auszudrücken, gibt es schon immer einen ganzen langen Wahlzettel voll mit Ankreuzmöglichkeiten.
Sich als unverstanden, als Opfer vorzukommen und laut zu jammern, sogar/gerade wenn man selber keinerlei existenziellen lebensbedrohlichen Einbußen zu befürchten hat, ist schon ein starkes Stück Ignoranz.
Alte rechte Seilschaften von Verbünden über Burschenschaften bis hin zu JA etc. sind seit Jahrzehnten bekannt und aktiv, es gibt genug Quellen, seit Internet noch mehr zugängliche.
Querverbindungen zu (ehemaligen und aktuellen) rechten Parteien: dito.
Blindlings https://www.dwds.de/wb/blindlings jetzt hinter einer AfD-Repräsentantengruppe kalt kalkulierender Hetzer herzulaufen mit der Selbstbezichtigung als "Protestwähler", das schreit nach Horizonterweiterung.

Vielleicht gibt es die Möglichkeit, Veranstaltungsinhalte/Verlauf/Eindrücke vom 24.01. hier zu posten?

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