Antwort #75 am: April 03, 2006, 15:19:51
Robert Zion:
Wie sollte denn eine Besetzung des HSH-Auschusses II aussehen, die was ans Licht bringen könnte? Die Wahrheit? Die Wahrheit unter welchen Gesichtspunkten: juristischen, moralischen, politischen? Was wollen wir aufdecken? Einen Skandal? Ist es doch schon längst! Ein Beweis allgemeiner Korrumpierbarkeit? Das hieße Eulen nach Athen zu tragen! Persönliches Fehlverhalten? Dann stellt sich wieder die Frage: unter welchen Gesichtspunkten: juristischen, moralischen, politischen? Kurz: Man braucht einen klar definierten Untersuchungsauftrag! Die Kommissionäre der Kommission werden dies zu Beginn leisten müssen. Erst danach kann überhaupt ein Urteil darüber gefällt werden, ob die Zusammensetzung der Kommission zweck- oder unzweckmäßig ist.
Ini Links Forum: Wie geht es mit dem HSH weiter?
Moderatoren: Verwaltung, Redaktion-GG
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #76 am: April 03, 2006, 15:25:50
Dennis:
Gute Antwort, und ich bin zu sehr Depp um dass jetzt genau zur definieren. Versuchen wir es so: Die Kommission soll nicht nur den Hergang des HSH Projektes (nochmal) aufarbeiten sondern explizit festzustellen versuchen, ob es Anhaltspunkte für einen Fall von korruption gegeben hat - damit Strafanzeige gestellt werden kann.
Die LiPa/AUF Fraktion spricht dem Stadtrat, ob berechtigt oder nicht, dass wirkliche Interesse daran ab oder bezweifelt es zumindest im Generellen stark, ohne damit Einzelne vor den Kopf stoßen zu wollen. Da sie den "Fall" im Stadtrat vermuten, halten sie es nicht für förderlich wenn dieses Gremium die Reglen für eine etwaige Untersuchung festsetzt. Was aus dem Standpunkt heraus ja nachvollziehbar wäre. Forderung schlußendlich:
Je ein Vertreter jeder Fraktion zzgl. eines (oder mehreren) ständigen, unabhängigen Sachkundigen. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, warum dass nicht sowieso schon so läuft, bin mit den gesetzlichen gegebenheiten nicht vertraut.
Dennis:
Gute Antwort, und ich bin zu sehr Depp um dass jetzt genau zur definieren. Versuchen wir es so: Die Kommission soll nicht nur den Hergang des HSH Projektes (nochmal) aufarbeiten sondern explizit festzustellen versuchen, ob es Anhaltspunkte für einen Fall von korruption gegeben hat - damit Strafanzeige gestellt werden kann.
Die LiPa/AUF Fraktion spricht dem Stadtrat, ob berechtigt oder nicht, dass wirkliche Interesse daran ab oder bezweifelt es zumindest im Generellen stark, ohne damit Einzelne vor den Kopf stoßen zu wollen. Da sie den "Fall" im Stadtrat vermuten, halten sie es nicht für förderlich wenn dieses Gremium die Reglen für eine etwaige Untersuchung festsetzt. Was aus dem Standpunkt heraus ja nachvollziehbar wäre. Forderung schlußendlich:
Je ein Vertreter jeder Fraktion zzgl. eines (oder mehreren) ständigen, unabhängigen Sachkundigen. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, warum dass nicht sowieso schon so läuft, bin mit den gesetzlichen gegebenheiten nicht vertraut.
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #77 am: April 06, 2006, 15:48:59
Dennis:
Kleinigkeiten. Es sind Kleinigkeiten, okay. Aber Kleinigkeiten machen gerade bei diesem Thema sehr viel aus. Warum ich das hier schreibe? Nun, der OB hat auf einen Brief meiner Kollegen der hiesigen WASG geantwortet. Gut und schön. Wie wird dass nun aber präsentiert? Mit dem Onlineeinleitungstext: "Eine große Ehre wurde uns zuteil...der OB hat geantwortet".
Tun derartige Formulierungen dem notwendigen Dialog gut? Hat so etwas die durch und durch sympathische WASG nötig? Wird der OB jemals wieder versuchen sich mit der WASG höflich auseinanderzusetzen wenn seine Antworten mit einer gewissen Ironie/Süffisanz präsentiert werden?
Fragen über Fragen, die sich aber selbst beantworten.
Dennis:
Kleinigkeiten. Es sind Kleinigkeiten, okay. Aber Kleinigkeiten machen gerade bei diesem Thema sehr viel aus. Warum ich das hier schreibe? Nun, der OB hat auf einen Brief meiner Kollegen der hiesigen WASG geantwortet. Gut und schön. Wie wird dass nun aber präsentiert? Mit dem Onlineeinleitungstext: "Eine große Ehre wurde uns zuteil...der OB hat geantwortet".
Tun derartige Formulierungen dem notwendigen Dialog gut? Hat so etwas die durch und durch sympathische WASG nötig? Wird der OB jemals wieder versuchen sich mit der WASG höflich auseinanderzusetzen wenn seine Antworten mit einer gewissen Ironie/Süffisanz präsentiert werden?
Fragen über Fragen, die sich aber selbst beantworten.
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #82 am: April 07, 2006, 14:52:44
Dennis:
Aber mal zurück zum Thema... hier mal ein Beispiel warum der Fisch immer noch nicht gegessen ist:
"... Soll eine Untersuchungskommission zur Klärung der Ursachen und Verursacher für die entstandenen Millionenschäden bei der Hans-Sachs-Haus-Sanierung eingesetzt werden, zu der jede Ratsfraktion/-gruppe einen unabhängigen Sachverständigen und einen Vertreter aus den eigenen Reihen entsenden kann..." Das ist eine Forderung der Bürgerbegehrens wie sie von H.J.Kups im Rat wiedergegeben wurde. Dazu muss man sagen, Herr Kups ist wirklich einer der es am wenigsten verdient hat, dass sich die DInge wieder so entwickeln, er hat sich wirklich abgestrampelt...
Egal, also erster Punkt "Untersuchungskommission". Hier präsentierte der Stadtrat als Lösung den HSH II Ausschuss. Skandal! schreit die BI, wir wollten doch einen Untersuchungsausschuss! Huh
Tja, hier liegt der Hase im Pfeffer. Von der Definition "Untersuchungsausschuss" war die BI ja schon abgerückt, da sie zur Kenntnis nehmen musste dass das Gemeinderecht einen solchen nicht hergibt. Genausogut hätten sie Unterschriften dafür sammeln können das Frankyboy (unser OB) über das Wasser des Berger Sees schreitet. Also verwandte man den Terminus "Untersuchungskommission". Der wiederum ist nicht exakt definiert, weder im Gemeinderecht, noch sonstwo. Auch der Folgetext im oben erwähnten Zitat macht diesen ja nicht deutlich. Also macht sich der Stadtrat die diffuse begrifflichkeit passend und erstellt einen Standartkommunalen Ausschuss...
Fortsetzung folgt
Dennis:
Aber mal zurück zum Thema... hier mal ein Beispiel warum der Fisch immer noch nicht gegessen ist:
"... Soll eine Untersuchungskommission zur Klärung der Ursachen und Verursacher für die entstandenen Millionenschäden bei der Hans-Sachs-Haus-Sanierung eingesetzt werden, zu der jede Ratsfraktion/-gruppe einen unabhängigen Sachverständigen und einen Vertreter aus den eigenen Reihen entsenden kann..." Das ist eine Forderung der Bürgerbegehrens wie sie von H.J.Kups im Rat wiedergegeben wurde. Dazu muss man sagen, Herr Kups ist wirklich einer der es am wenigsten verdient hat, dass sich die DInge wieder so entwickeln, er hat sich wirklich abgestrampelt...
Egal, also erster Punkt "Untersuchungskommission". Hier präsentierte der Stadtrat als Lösung den HSH II Ausschuss. Skandal! schreit die BI, wir wollten doch einen Untersuchungsausschuss! Huh
Tja, hier liegt der Hase im Pfeffer. Von der Definition "Untersuchungsausschuss" war die BI ja schon abgerückt, da sie zur Kenntnis nehmen musste dass das Gemeinderecht einen solchen nicht hergibt. Genausogut hätten sie Unterschriften dafür sammeln können das Frankyboy (unser OB) über das Wasser des Berger Sees schreitet. Also verwandte man den Terminus "Untersuchungskommission". Der wiederum ist nicht exakt definiert, weder im Gemeinderecht, noch sonstwo. Auch der Folgetext im oben erwähnten Zitat macht diesen ja nicht deutlich. Also macht sich der Stadtrat die diffuse begrifflichkeit passend und erstellt einen Standartkommunalen Ausschuss...
Fortsetzung folgt
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #83 am: April 07, 2006, 15:10:33
Dennis:
...wo waren wir? Ach ja, kommunaler Ausschuss. Der wird nach einem Fraktionsbezogenen Schlüssel besetzt, SPD und CDU treten aber einen ihrer Sitze ab damit FDP und WIRR 08/15 teilnehmen können (worauf ich persönlich jetzt hätte verzichten können, aber gut) - eindeutig um die Forderung zu erfüllen, die da wäre dass jede Fraktion einen Vertreter in dem Ausschuss haben sollte. Den Sachverständigen bauen sie als "Bei Bedarf" ein. Ist damit dem zitierten Text widersprochen? Nein. Aber die BI sagt Nein,Nein,Nein, wir wollten das jede Fraktion NUR EINEN Vertreter entsendet! Skandal, feindliche Übernahme!
Ja moment mal, im Bürgerbegehren steht nicht das jede Fraktion NUR einen senden darf. Da steht "...zu der jede Ratsfraktion/-gruppe einen unabhängigen Sachverständigen und einen Vertreter aus den eigenen Reihen entsenden kann..." .
Bemerken sie es? Der Rat meinte dass Augenmerk läge auf breite Beteiligung aller Fraktionen und handelte entsprechend. Die BI wollte allerdings eine Sperre einbauen, die ein aktisches Überzahlspiel der dicken Fraktionen verhindern sollte. Aber sorry, liebe genossen, es tut mir aufrichtig leid, dass geht wirklich nicht explizit aus dem Text des Bürgerbegehrens hervor! Deswegen befürchte ich werden die Gerichte die Wiederbefassung innerhalb eines Monats für rechtswirksam erklären. Die nachgeschobene Präzisierung der Forderung in diesem Fall veränderte sehr wohl den aufgefassten Gesamtcharakter der Forderung.
Nicht mit Ruhm bekleckern sich aber auch die anderen Fraktionen im Moment...
Fortsetzung folgt.
Dennis:
...wo waren wir? Ach ja, kommunaler Ausschuss. Der wird nach einem Fraktionsbezogenen Schlüssel besetzt, SPD und CDU treten aber einen ihrer Sitze ab damit FDP und WIRR 08/15 teilnehmen können (worauf ich persönlich jetzt hätte verzichten können, aber gut) - eindeutig um die Forderung zu erfüllen, die da wäre dass jede Fraktion einen Vertreter in dem Ausschuss haben sollte. Den Sachverständigen bauen sie als "Bei Bedarf" ein. Ist damit dem zitierten Text widersprochen? Nein. Aber die BI sagt Nein,Nein,Nein, wir wollten das jede Fraktion NUR EINEN Vertreter entsendet! Skandal, feindliche Übernahme!
Ja moment mal, im Bürgerbegehren steht nicht das jede Fraktion NUR einen senden darf. Da steht "...zu der jede Ratsfraktion/-gruppe einen unabhängigen Sachverständigen und einen Vertreter aus den eigenen Reihen entsenden kann..." .
Bemerken sie es? Der Rat meinte dass Augenmerk läge auf breite Beteiligung aller Fraktionen und handelte entsprechend. Die BI wollte allerdings eine Sperre einbauen, die ein aktisches Überzahlspiel der dicken Fraktionen verhindern sollte. Aber sorry, liebe genossen, es tut mir aufrichtig leid, dass geht wirklich nicht explizit aus dem Text des Bürgerbegehrens hervor! Deswegen befürchte ich werden die Gerichte die Wiederbefassung innerhalb eines Monats für rechtswirksam erklären. Die nachgeschobene Präzisierung der Forderung in diesem Fall veränderte sehr wohl den aufgefassten Gesamtcharakter der Forderung.
Nicht mit Ruhm bekleckern sich aber auch die anderen Fraktionen im Moment...
Fortsetzung folgt.
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #84 am: April 07, 2006, 15:38:09
Dennis:
...also die AUF ist nicht die MLPD aber aufgrund des hohen Anteils bedient sich die AUF oft MLPDesker Techniken. Wie zum Beispiel dem haufenweisen Gebrach des Flugblatts. Aufgesprungen auf diesen Zug ist nun ausgerechnet jene Partei, welche sich seit 1959 dauernd von den skandalisierenden Methoden der Arbeiterbewegungsverhafteteten distanziert:
Die gute alte Tante SPD. So kursieren im Moment nicht nur Flugblätter von AUF, der Bürgerinitiative und der MLPD sondern eben auch welche der SPD. Hier spielen zwei entfernt verwandte Parteien miteinander Ping-Pong, der Bürger dreht entnervt ab und der Linksparteiler wundert sich.
UNWAHRHEIT! da die Botschaft, LÜGE! hier die Botschaft, keiner weiß mehr was Sache ist, die üblichen politischen Wege werden verlassen, die Glaubwürdigkeit geht allseits flöten... aber das ist bei diesem Thema ja nix Neues....
Interessant ist darüberhinaus die Frage warum sich die SPD so schützend vor Herrn Wittke und Kampmann stellt. Eine Jusodame murmelte mal vor einiger zeit zu mir: "... meine Leute haben Angst dass da noch mehr rauskommt...".
Aber bitte, meine lieben Genossen von der SPD, was soll denn da noch rauskommen? Das die SPD den Kasten über Jahrzehnte hinaus bis zum verrotteten Ausgangszustand hat vergammeln lassen? Das weiß doch jeder! Interessiert aber irgendwie dann doch wieder keinen...immerhin wurde mit diesem Thema die letzte Kommunalwahl für die SPD entschieden...
Also was soll das denn, setzt euch doch mal alle auf den Hintern, trinkt Tee, esst Kekse, kommt zu einem Kompromiss und wer weiß, vielleicht lief da ja was in der letzten Legislaturperiode, vielleicht gibts ja noch was zu finden, dann wackelt Wittke, dann schüttelt es die Landesregierung... . Kann euch doch nicht unrecht sein?
Also ich für meinen Teil habe die (rote) Nase voll. Vielleicht schreibe ich nochmal einen zusammenfassenden Bericht über dieses Stück Absurdistan, aber tendenziell.... GIBT - ES - WICHTIGERES - IN - DIESER - STADT - ZU - TUN!
Dennis:
...also die AUF ist nicht die MLPD aber aufgrund des hohen Anteils bedient sich die AUF oft MLPDesker Techniken. Wie zum Beispiel dem haufenweisen Gebrach des Flugblatts. Aufgesprungen auf diesen Zug ist nun ausgerechnet jene Partei, welche sich seit 1959 dauernd von den skandalisierenden Methoden der Arbeiterbewegungsverhafteteten distanziert:
Die gute alte Tante SPD. So kursieren im Moment nicht nur Flugblätter von AUF, der Bürgerinitiative und der MLPD sondern eben auch welche der SPD. Hier spielen zwei entfernt verwandte Parteien miteinander Ping-Pong, der Bürger dreht entnervt ab und der Linksparteiler wundert sich.
UNWAHRHEIT! da die Botschaft, LÜGE! hier die Botschaft, keiner weiß mehr was Sache ist, die üblichen politischen Wege werden verlassen, die Glaubwürdigkeit geht allseits flöten... aber das ist bei diesem Thema ja nix Neues....
Interessant ist darüberhinaus die Frage warum sich die SPD so schützend vor Herrn Wittke und Kampmann stellt. Eine Jusodame murmelte mal vor einiger zeit zu mir: "... meine Leute haben Angst dass da noch mehr rauskommt...".
Aber bitte, meine lieben Genossen von der SPD, was soll denn da noch rauskommen? Das die SPD den Kasten über Jahrzehnte hinaus bis zum verrotteten Ausgangszustand hat vergammeln lassen? Das weiß doch jeder! Interessiert aber irgendwie dann doch wieder keinen...immerhin wurde mit diesem Thema die letzte Kommunalwahl für die SPD entschieden...
Also was soll das denn, setzt euch doch mal alle auf den Hintern, trinkt Tee, esst Kekse, kommt zu einem Kompromiss und wer weiß, vielleicht lief da ja was in der letzten Legislaturperiode, vielleicht gibts ja noch was zu finden, dann wackelt Wittke, dann schüttelt es die Landesregierung... . Kann euch doch nicht unrecht sein?
Also ich für meinen Teil habe die (rote) Nase voll. Vielleicht schreibe ich nochmal einen zusammenfassenden Bericht über dieses Stück Absurdistan, aber tendenziell.... GIBT - ES - WICHTIGERES - IN - DIESER - STADT - ZU - TUN!
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #85 am: April 13, 2006, 15:50:45
Dennis:
So es geht tatsächlich weiter.
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt dass das Bürgerbegehren den Abrissbeschluß nicht außer Kraft setzt. Was zu erwarten war.
Interessanterweise fühlen sich Bürgerinitiative und Stadtverwaltung gut dabei. Die Verwaltung fühlt sich bestätigt, die BI ist happy weil das HSH nicht vor July abgerissen werden soll. Allerdings und da hat mein Lieblings-loc recht, hatte der OB auch nichts anderes vielfach behauptet. Ich bin kein Freund davon der politischen Konkurrenz permanent und pauschal, unlautere Absichten zu unterstellen. Wenn die BI tatsächlich es als Erfolg wertet dass das HSH nun eindeutig nicht vor Juli abgerissen wird, muss man festhalten, dass sie diese Erkenntnis auch ohne Gerichtsverfahren hätte haben können. Man muss nicht für jede politische Initiative vor Gericht ziehen,, erst recht nicht in diesem Fall. OB Baranowski hatte doch mehrfach Stein und Bein geschworen, dass das HSH nicht vor Juli abgerissen werden soll. Glaubt die Bürgerinitiative denn wirklich dass sich unser OB einer derartig öffentlichen Wortbruchgefahr aussetzt?
Wie dem auch sei, auch an diesem Beispiel erkennt man wie politische Kräfte hier wechselseitig ihre Energien verschwenden.
Soll ich Ihnen mal was sagen? Meinem Kenntnisstand nach, liegen die HSH-Positionen der Linkspartei.PDS sehr nahe an denen der Grünen, die der WASG an denen der SPD. Es wird deutlich dass zum Thema Hans-Sachs-Haus schon lange in dieser Stadt keine Sachpolitik mehr betrieben wird. Sowohl Bürgerinitiative als auch der Reststadtrat müssen sich fragen lassen, warum diesbezüglich so ein Eiertanz veranstaltet wird. Denn im gegensatz zu der Bürgerinitiative sehe ich hier keine freudige Bereitschaft der Gelsenkirchener Bürger dieses Thema noch länger zu ertragen.
Wieviele Flugblätter sollen denn noch in GE von AUF und SPD verteilt werden? Wieviele Gerichtsverfahren denn noch geführt? Warum demonstrieren alle Beteiligten denn eine solche Unfähigkeit in parlamentarischen Rahmen politische Probleme auch politisch zu lösen?
Dies ist eine offensive Aufforderung, mir ist bekannt dass dieses Thema auch von Stadtverordneten gelesen wird.
All jene, die grundsätzlich ähnliche Auffassungen zum HSH teilen sollen gefälligst ihren vom Wähler beauftragten Job machen: Eine gemeinsame Kompromisslösung finden, weder ein 1:1 Gejammer, noch ein linksausgrenzendes Lavieren des Stadtrates.
Irgendetwas dazwischen, wie es in einem demokratischen System üblich ist!
SPD, Grüne, Linkspartei.PDS/AUF, stellen meines Wissens nach 36 Sitze in einem 66 Sitze umfassenden Stadtrat.
Ein Hauch von Rot-Rot-Grün wäre dementsprechend angebracht. Einfach nur aus zwei Gründen:
Erstens weil eine sachliche Diskussion bei besagten Positionen möglich sein müsste.
Und
Zweitens weil die Bürger dieses Gehampel nur noch für eine riesige Kasperei halten. Profitieren tut niemand wirklich vom diesem Geeiere!
Dennis:
So es geht tatsächlich weiter.
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt dass das Bürgerbegehren den Abrissbeschluß nicht außer Kraft setzt. Was zu erwarten war.
Interessanterweise fühlen sich Bürgerinitiative und Stadtverwaltung gut dabei. Die Verwaltung fühlt sich bestätigt, die BI ist happy weil das HSH nicht vor July abgerissen werden soll. Allerdings und da hat mein Lieblings-loc recht, hatte der OB auch nichts anderes vielfach behauptet. Ich bin kein Freund davon der politischen Konkurrenz permanent und pauschal, unlautere Absichten zu unterstellen. Wenn die BI tatsächlich es als Erfolg wertet dass das HSH nun eindeutig nicht vor Juli abgerissen wird, muss man festhalten, dass sie diese Erkenntnis auch ohne Gerichtsverfahren hätte haben können. Man muss nicht für jede politische Initiative vor Gericht ziehen,, erst recht nicht in diesem Fall. OB Baranowski hatte doch mehrfach Stein und Bein geschworen, dass das HSH nicht vor Juli abgerissen werden soll. Glaubt die Bürgerinitiative denn wirklich dass sich unser OB einer derartig öffentlichen Wortbruchgefahr aussetzt?
Wie dem auch sei, auch an diesem Beispiel erkennt man wie politische Kräfte hier wechselseitig ihre Energien verschwenden.
Soll ich Ihnen mal was sagen? Meinem Kenntnisstand nach, liegen die HSH-Positionen der Linkspartei.PDS sehr nahe an denen der Grünen, die der WASG an denen der SPD. Es wird deutlich dass zum Thema Hans-Sachs-Haus schon lange in dieser Stadt keine Sachpolitik mehr betrieben wird. Sowohl Bürgerinitiative als auch der Reststadtrat müssen sich fragen lassen, warum diesbezüglich so ein Eiertanz veranstaltet wird. Denn im gegensatz zu der Bürgerinitiative sehe ich hier keine freudige Bereitschaft der Gelsenkirchener Bürger dieses Thema noch länger zu ertragen.
Wieviele Flugblätter sollen denn noch in GE von AUF und SPD verteilt werden? Wieviele Gerichtsverfahren denn noch geführt? Warum demonstrieren alle Beteiligten denn eine solche Unfähigkeit in parlamentarischen Rahmen politische Probleme auch politisch zu lösen?
Dies ist eine offensive Aufforderung, mir ist bekannt dass dieses Thema auch von Stadtverordneten gelesen wird.
All jene, die grundsätzlich ähnliche Auffassungen zum HSH teilen sollen gefälligst ihren vom Wähler beauftragten Job machen: Eine gemeinsame Kompromisslösung finden, weder ein 1:1 Gejammer, noch ein linksausgrenzendes Lavieren des Stadtrates.
Irgendetwas dazwischen, wie es in einem demokratischen System üblich ist!
SPD, Grüne, Linkspartei.PDS/AUF, stellen meines Wissens nach 36 Sitze in einem 66 Sitze umfassenden Stadtrat.
Ein Hauch von Rot-Rot-Grün wäre dementsprechend angebracht. Einfach nur aus zwei Gründen:
Erstens weil eine sachliche Diskussion bei besagten Positionen möglich sein müsste.
Und
Zweitens weil die Bürger dieses Gehampel nur noch für eine riesige Kasperei halten. Profitieren tut niemand wirklich vom diesem Geeiere!
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #86 am: April 18, 2006, 15:14:05
Dennis:
Und weiter geht es. Neuerdings reitet die alte Tante SPD darauf herum, "AUF" hätte sich beim Projekt HSH enthalten und die damalige PDS wäre gar nicht da gewesen. Unabhängig von der interessanten Frage wieviele SPDler diese Sitzung geschwänzt haben mögen (keine Ahnung), möchte ich die Rolle meiner Partei erklären.
Ein PublicPrivatePartnership Modell ist aus Sicht der LiPa.PDS natürlich keine gute Sache an sich, jedoch sahen unsere Abgeordneten damals die Notwendigkeit eines neuen Rathauses ein. Solange das PPP-Modell auch wirklich eine "Partnerschaft" gewesen wäre, wäre das Ganze ja noch erträglich gewesen. Unsere Eingangsstatements zu dieser Idee waren auch dementsprechend ein "...ja, wenn es nicht anders geht, dann eben so".
Ausgehend von dieser Position war dementsprechend das Abstimmungsergebnis in beiden Fällen für uns nicht das Gelbe vom Ei. Käme das PPP Projekt durch hätten wir eine pragmatische Lösung mit Bauchgrimmen gehabt, käme es nicht durch hätten wir ein reines Gewissen aber kein Rathaus. Deshalb war eine Stimmabgabe von uns nicht nötig, weder das eine noch das andere hätten wir eindeutig befürworten können.
Das wir uns in der Tragweite des PPP-Modells verschätzt haben, haben wir (ein weiteres Mal) mit den Grünen z.B. gemeinsam.
Fehler einzusehen, auf veränderte Situationen zu reagieren, dies ist in diesem Fall eine Stärke der LiPa.PDS gewesen, die nicht unbedingt in diesem Maße jeder Fraktion zu eigen ist/war. Natürlich dürfen wir jetzt trotzdem Kritik üben, das tun SPD, Grüne &Co. schließlich auch.
Ob die Vorgehensweise der Bürgerinitiative nun der Weisheit letzter Schluß ist darf allerdings angezweifelt werden.
Dennis:
Und weiter geht es. Neuerdings reitet die alte Tante SPD darauf herum, "AUF" hätte sich beim Projekt HSH enthalten und die damalige PDS wäre gar nicht da gewesen. Unabhängig von der interessanten Frage wieviele SPDler diese Sitzung geschwänzt haben mögen (keine Ahnung), möchte ich die Rolle meiner Partei erklären.
Ein PublicPrivatePartnership Modell ist aus Sicht der LiPa.PDS natürlich keine gute Sache an sich, jedoch sahen unsere Abgeordneten damals die Notwendigkeit eines neuen Rathauses ein. Solange das PPP-Modell auch wirklich eine "Partnerschaft" gewesen wäre, wäre das Ganze ja noch erträglich gewesen. Unsere Eingangsstatements zu dieser Idee waren auch dementsprechend ein "...ja, wenn es nicht anders geht, dann eben so".
Ausgehend von dieser Position war dementsprechend das Abstimmungsergebnis in beiden Fällen für uns nicht das Gelbe vom Ei. Käme das PPP Projekt durch hätten wir eine pragmatische Lösung mit Bauchgrimmen gehabt, käme es nicht durch hätten wir ein reines Gewissen aber kein Rathaus. Deshalb war eine Stimmabgabe von uns nicht nötig, weder das eine noch das andere hätten wir eindeutig befürworten können.
Das wir uns in der Tragweite des PPP-Modells verschätzt haben, haben wir (ein weiteres Mal) mit den Grünen z.B. gemeinsam.
Fehler einzusehen, auf veränderte Situationen zu reagieren, dies ist in diesem Fall eine Stärke der LiPa.PDS gewesen, die nicht unbedingt in diesem Maße jeder Fraktion zu eigen ist/war. Natürlich dürfen wir jetzt trotzdem Kritik üben, das tun SPD, Grüne &Co. schließlich auch.
Ob die Vorgehensweise der Bürgerinitiative nun der Weisheit letzter Schluß ist darf allerdings angezweifelt werden.
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #87 am: Mai 05, 2006, 11:47:57
Zugereister:
Was ist schädlich daran, die von Prof. Günter erwähnte "Kette von 24 Denkfehlern" noch einmal zu benennen, zu untersuchen?
Es schadet doch auch den Grünen / SPD / CDU Verordneten nicht, ihre eigene damalige Rolle zu reflektieren. Unter politischen Gesichtspunkten untersucht, kommt vielleicht heraus, dass die Form der "Rats-Bürgervertretung" nicht mehr zeitgemäß ist?
Das es eine neue, andere kommunale Selbstverwaltung geben müsste?
Auch die Erkenntnis, moralische "Schuldanteile" an dem Desaster zu haben, muss doch einem politisch denkenden und handelnden nur helfen können, es beim nächsten Mal besser zu machen???
Ich weiss es nicht....
herzlichen Gruß
Zugereister:
Was ist schädlich daran, die von Prof. Günter erwähnte "Kette von 24 Denkfehlern" noch einmal zu benennen, zu untersuchen?
Es schadet doch auch den Grünen / SPD / CDU Verordneten nicht, ihre eigene damalige Rolle zu reflektieren. Unter politischen Gesichtspunkten untersucht, kommt vielleicht heraus, dass die Form der "Rats-Bürgervertretung" nicht mehr zeitgemäß ist?
Das es eine neue, andere kommunale Selbstverwaltung geben müsste?
Auch die Erkenntnis, moralische "Schuldanteile" an dem Desaster zu haben, muss doch einem politisch denkenden und handelnden nur helfen können, es beim nächsten Mal besser zu machen???
Ich weiss es nicht....
herzlichen Gruß
Zitat WAZ 05.05.06:
Warnung vor der "Hinrichtung" des "Weltstars"
HSH: Prof. Roland Günter holte zum Rundumschlag gegen alle Sanierungs-Verantwortlichen aus und wirft Investor Betrug vor.
Stadt soll die Xeris verklagen. Rettung des Gebäudes oder der Fassaden hält er für möglich. Appell an OB Baranowski
Eine einstündige Generalabrechnung mit allen Verantwortlichen der Hans-Sachs-Haus-Sanierung nahm gestern Prof. Roland Günter im MiR-Cafe? vor. Der Kulturhistoriker, Autor ("Im Tal der Könige") und Sprecher im Deutschen Werkbund NRW richtete bei der von der Initiative des Bürgerbegehrens einberufenen Pressekonferenz den Blick allerdings auch in die Zukunft. Tenor: Für die Rettung des "Weltstars" Hans-Sachs-Haus oder zumindest der Fassade sei es noch nicht zu spät.
Auf eine Kette von 24 "Denk-Fehlern" führt Günter das "Desaster" zurück. Im Zentrum seiner Attacken: der Investor Xeris. "Hochgradige Sachbeschädigung mit Betrugsabsicht", wirft er Heitkamp & Co. vor. Der Investor habe betrogen, weil er zur Erhöhung des Gewinns das Vertragsziel geändert habe - Abriss statt Sanierung. Folge: Das Gebäude sei durchlöchert wie ein Schweizer Käse und "totgegutachtet" worden; Bau-Schäden seien nur vorgetäuscht worden. Und: Der Investor habe das Hans-Sachs-Haus wie einen Neubau behandelt und entsprechende Standards angelegt - auch hinsichtlich des Brandschutzes. All das versetze die Stadt in die Lage, so die Meinung des Professors, den Spieß umzudrehen und das Firmenkonsortium Xeris wegen Vertragsbruches zu verklagen.
Die Verhandlungsstrategie und das Verhalten der Verwaltung nannte Günter "einfältig", "naiv" und "unintelligent". Die Anwaltskanzlei der Stadt ("furchtbare Juristen") solle man zum Teufel jagen. Dem obersten Denkmalschützer in Münster bescheinigte er zwar Durchblick, bezeichnete ihn wegen seines defensiven Verhaltens aber als "Weichei".
Im Bilde sei er dank Recherchen und guter Kontakte, betonte der Professor. Sowohl bei der Stadt als auch beim Investor habe er Informanten.
In den höchsten Tönen lobte Roland Günter dagegen die Initiatoren des Bürgerbegehrens (AUF, PDS, MLPD, WASG). Diese Art des Widerstands und der Opposition sei in Deutschland einmalig.
Über OB Frank Baranowski sagte er: "Wenn er das Hans-Sachs-Haus wirklich hinrichtet, hat er das Problem nicht gelöst, sondern gleich mehrere weitere Probleme." Ein riesiger Skandal und der "Pranger der Geschichte" stünde der Stadtspitze dann bevor.
Das Hans-Sachs-Haus sei längst kein regionales Thema mehr, sondern werde bundesweit genau verfolgt. Die Hoffnung auf Einsicht bei der Stadt habe er nicht aufgegeben - auch nicht nach einem Gespräch mit dem OB und Stadtbaurat von der Mühlen vor sechs Wochen. Er setze vor allem auf die städtische Veranstaltung mit der "Fachöffentlichkeit" am 30. Mai. Auch Professor Ganser (IBA) wolle teilnehmen. In der kommenden Woche will Günter vorstellen, wie die Fassade dank eines Modells des "Weltklasse-Architekten" Bernhard Küppers trotzdem erhalten werden könne. Das 24-seitige Ergebnis seiner Recherchen (kleingedruckt) will er in Kürze ins Internet stellen (www.deutscherwerkbund-nw.de). loc
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
-
Verwaltung
- Mitglied der Verwaltung
- Beiträge: 10617
- Registriert: 02.12.2006, 05:43
- Wohnort: Gelsenkirchen
Antwort #89 am: Mai 05, 2006, 13:35:58
Zugereister:
Stimmt!
Und ich denke darüber nach, warum jemand auf informellem Weg mehr ans Licht bringen kann, als die von mir gewählten Vertreter im Rat.
Oder hat er es nur pointierter formuliert?
Dann müßte ich mich allerdings fragen, ob meine Ratsvertreter Verschleierungs-Sprech sprechen. Und wenn ja, warum?
Na, bin gespannt was da nun noch alles kommt und wer alles demnächst seine Fähnchen in den Wind drehen wird....
ich freue mich!
Zugereister:
Stimmt!
Und ich denke darüber nach, warum jemand auf informellem Weg mehr ans Licht bringen kann, als die von mir gewählten Vertreter im Rat.
Oder hat er es nur pointierter formuliert?
Dann müßte ich mich allerdings fragen, ob meine Ratsvertreter Verschleierungs-Sprech sprechen. Und wenn ja, warum?
Na, bin gespannt was da nun noch alles kommt und wer alles demnächst seine Fähnchen in den Wind drehen wird....
ich freue mich!
Navigation
Wer ist online?
Stadtteile
Rundbriefe
Menü
Kalender
Uhr
Links
Neue Mitglieder