Das Imperium schlägt zu .... Wappenstreit

Wir wollen gemeinsam hier mit anderen interaktiv Spuren und Zeugnisse der Einmischung Gelsenkirchener Bürger ins sozi-kulturelle kommunale Leben sammeln.
Wir möchten damit nicht nur Geschichte(n) bewahren, sondern auch Mut machen, das Zusammenleben in dieser Stadt trotz aller Hindernisse aktiv zu gestalten.

Eure Meinungen dazu können hier diskutiert werden

Moderatoren: Redaktion-GG, Verwaltung

Original oder Fälschung?

Wappen 1 ist das Original, weil dieser zarten Versuchung niemand widerstehen kann...
15
42%
Wappen 2 ist eine Fälschung, weil die Kirche wie eine Kapelle aussieht
2
6%
Wappen 3 ist das Original, weil da ja Gelsenkirchen drüber steht. Wer lesen kann ist eindeutig im Vorteil
9
25%
Wappen 4 ist das geheime Kennzeichen der Gelsenkirchener Illuminaten
5
14%
Wappen 5 ist das Wanne-Eickler Stadtwappen. Wattenscheid hat allerdings das Urheberrecht
5
14%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 36

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JürgenB
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Re: Die Verwaltung schlägt zurück:

Beitrag von JürgenB »

MichaeL hat geschrieben:
Verwaltung hat geschrieben:Wir sind nach wie vor unentschlossen wie wir uns verhalten
sollen, finden aber eure Hinweise sehr hilfreich und für uns beruhigend.
Kann mir eigentlich mal jemand in kurzen Worten und möglichst auch
für mich nachvollziehbar erklären, was der Aufreger ist, wenn jemand
seinen Namen und sein Wappen schützen möchte?

Außer natürlich, dass man sich über andere nett lustig machen kann, sehe ich
da nicht viel Gehaltvolles drin. Für's Ego mag es natürlich gut sein, mit alten
Urteilen rumzuwedeln (wie "Recht" man doch hat), aber wen bringt es wie in
welcher Richtung weiter?

Bestimmt könnt Ihr mir das erklären.
ad 1: es ist nicht jemands Namen und Wappen, sondern das aller Bürger (und Ex-Bürger).

ad 2: es ist auch nicht ein Herumwedeln mit alten Urteilen, sondern es ist die gleiche dummdreiste Geschichte, mit der die Verwaltungshengste schon vor mehr als 20 Jahren ungerechtfertigt versucht haben, Bürger einzuschüchtern. Es hat schon was mit Prinzip zu tun, dass man seine Rechte auch wahrnimmt, wenn sie angegriffen werden. Solange dieser Geist (von Kuhlmann und Linde) in der Stadt noch herrscht, hat sich nicht wirklich was verändert.

Wenn du dich drin wohlfühlst: bitteschön!
Geboren im Jahre der Meisterschaft - nicht wie ihr alle denkt, sondern 3 Jahre früher!

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Verwaltung
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Ein Juristen Forum über den Fall

Beitrag von Verwaltung »

In dem Rechtshilfe-Forum 123recht.net haben wir angefragt, wie die Rechtlage in dem Fall aussieht.

Ausszüge hier:

......

Dieses als Karikatur bzw. Persiflage des offiziellen Wappens erkennbare Wappen soll ich nun nicht mehr auf der Internetseite zeigen dürfen.
Die Stadt hat es mir mit Hinweis auf die Stadtsatzung und das Namensrecht § 12 BGB verboten.


Entweder stellt bereits die konkrete Art des Gebrauchs der Wappenkarikatur schon gar keinen namensmäßigen Gebrauch dar, gegen den allein unter Berufung auf § 12 BGB vorgegangen werden könnte.

Zumindest aber müßte die Wahrnehmung der Grundrechte auf Kunst- und Meinungsfreiheit berücksichtigt werden, sodaß unter diesem Gesichtspunkt die Karikatur-Verwendung nicht mit Erfolg zu beanstanden sein dürfte.



............

..... private, nichtkommerzielle Internetseite, die den soziokulturellen Geschichten meiner Heimatstadt nachspürt. Im Logo der Seite ist eine Karikatur des Gelsenkirchener Stadtwappens.

Die Beurteilung, ob der beanstandete Wappen(Namens)gebrauch überhaupt in unbefugter Weise interessensverletzend wäre, dürfte wohl von der Abwägung zwischen dem Namensrecht einerseits, und der Wahrnehmung grundgesetzlich geschützter Rechte ( Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit, Artikel 5 Grundgesetz) abhängen.
Nicht jeder Gebrauch eines Namen(szeichens) kann namensrechtlich beanstandet werden:

BGH Urteil vom 18. 3. 1959 - IV ZR 182/58

Es geht jedoch zu weit, den eigenmächtigen namentlichen Hinweis auf eine andere Person, wenn er im Zusammenhang mit einer Werbung erfolgt, ausnahmslos als einen Namensmißbrauch zu bezeichnen (ähnlich schon RGZ 125, 80, 84). Schließt die Art dieses Hinweises die Annahme aus, daß die angepriesenen Leistungen oder Erzeugnisse dem Genannten irgendwie zuzurechnen seien oder unter seinem Namen in Erscheinung treten sollen, so kann eine solche Erwähnung seiner Person zwar aus anderen Gründen eine Rechtsverletzung sein; sie ist aber kein unbefugter Gebrauch des Namens , da sich der Werbende in solchem Falle den durch den Namen repräsentierten Eigenwert der Person des anderen weder für sich noch für seine Erzeugnisse oder Leistungen oder für einen Dritten aneignet. Die Bemerkung [ = der Namensschutz solle auch dann gewährt werden, wenn der Name nicht zur Kennzeichnung einer anderen Person, sondern zu Reklamezwecken oder zur Bezeichnung von Waren oder auf Schildern gebraucht wird] der Protokolle der Kommission für die 2. Lesung des Entwurfs des BGB aus dem Jahr 1895 (Bd. IV 113) kann nicht dahin verstanden werden, daß auch in derartigen Fällen § 12 BGB eingreife. Die Erwähnung einer bestimmten Persönlichkeit in einer Anzeige oder sonstigen Veröffentlichung liegt auch wesentlich anders als die das Namensrecht verletzende Benennung einer erdichteten Figur in einem Roman mit dem Namen eines wirklich lebenden Menschen, durch die der Eindruck entstehen kann, der wirkliche Namensträger habe der erdichteten Figur zum Vorbild gedient (RG, JW 39, 153, 154).

Es gibt noch mehr Hinweise, Erläuterungen, das wesentlich dürfte allerdings oben genannt sein.

Heinz
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Urteile zum Thema Stadtwappen

Beitrag von Heinz »

LG Essen 8. Zivilkammer
Datum: 1989-02-27
Az: 8 O 608/88

BGB § 12

1. Wird die Abbildung eines
Stadtwappens neben dem Titel eines Örtlichen Anzeigenblattes lediglich im Sinne einer Herkunftsbezeichnung verwendet, liegt keine Verletzung des der betroffenen Stadt zustehenden Namensrechtes vor.

Plagus Plagiatus
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Plagiate

Beitrag von Plagus Plagiatus »

Wie ich aus gut unterrichteten Kreisen vernommen habe, kommt das offizielle Gelsenkirchener Stadtwappen in einen Schaukasten.... :wink:


Ab 1. April 2007 - Museum Plagiarius in Solingen
Bild

Die Sammlung der Aktion Plagiarius e. V. aus den letzten drei Jahrzehnten wird ab dem 1. April 2007 im „Museum Plagiarius“ in der Südlichen Innenstadt von Solingen gezeigt werden. Mehr als 250 Originale und Plagiate der unterschiedlichsten Branchen werden im direkten Vergleich gezeigt, angefangen von Haushaltsartikeln über Leuchten, Möbel und Kinderspielzeug bis hin zu technisch komplexen Produkten und Geräten. Parallel zur Ausstellung werden regelmäßig Workshops und Seminare zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie stattfinden. Das Museum ist weltweit einzigartig und macht auf sehr anschauliche Art und Weise auf eines der gravierendsten wirtschaftlichen Probleme aufmerksam.

Ermöglicht wird das Projekt durch die großzügige finanzielle Unterstützung der Stadt Solingen und des Industrieverbandes Schneid- und Haushaltswaren, die sich mit sehr viel Engagement und Herzblut für die Einrichtung des Museums am Standort Solingen stark gemacht haben. Zahlreiche Vertreter aus Industrie und Wirtschaft sowie Privatpersonen unterstützen darüber hinaus mit Geld- und Sachspenden die Innenausstattung sowie den laufenden Betrieb des Museums. Allen Förderern an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön. Ohne ihre Hilfe wäre das Projekt nicht realisierbar.

Der neu entstandene Südpark in Solingen, in dem auch das Bergische Institut für Produktentwicklung und Innovationsmanagement sowie zahlreiche Designer und Künstler angesiedelt sind, bildet für das Museum Plagiarius eine optimale Lage. Gemeinsam will man den Südpark als wichtigen Design-Standort stärken. Und auch die Lage ist optimal: Inmitten von NRW und des Ruhrgebiets gelegen, bietet Solingen ein großes Einzugsgebiet mit guter Erreichbarkeit und Anbindung an zahlreiche wichtige Universitäten für einen intensiven wissenschaftlichen und praktischen Austausch.

Das gesamte Bergische Städtedreieck Solingen – Wuppertal - Remscheid wird im Rahmen der „Regionale 2006“, einem Entwicklungsinstrument des Landes NRW, verstärkt in den Mittelpunkt gerückt. Anhand der Inszenierung und Präsentation faszinierender Denkmäler, Zeichen und Symbole in Stadt und Landschaft soll die große Geschichte der Erfindungen, der gewerblichen Produktion und des Unternehmergeistes dieser Region vermittelt werden. Schneidwaren aus Solingen und ebenso Werkzeuge aus Remscheid sind international renommiert und stehen für Tradition, Innovation und Qualität. Zahlreiche Events und Veranstaltungen von Mai bis Oktober locken große Besuchermengen an und sorgen für Belebung.

MichaL
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Beitrag von MichaL »

stapel hat geschrieben:ich kann: das beanstandete bild ist die karikatur eines wappens.
nicht das wappen selbst ( siehe gerichtsbeschluss im ähnlichen fall mit dem logo
der grünen in ge ).
wenn man sowas verbieten kann, kann man fast jede karikatur, die sich ja per
definition immer auf ein ursprungsding bezieht, verbieten.
das nicht zu mögen hat mit ego nix zu tun, man muss nur den unterschied
kapieren.
(etwas ganz anderes allerdings wäre eine kritik an der qualität der karikatur, oder
geschmacksurteile. nur sollte man das mit erstem nicht vermischen. )
Ja. Schön. Ich hatte aber etwas anderes gefragt:

Was ist der Aufreger, wenn jemand seinen Namen und sein Wappen vor
der Nutzung durch Andere schützen möchte?
Ist das verwerflich? Doof? Überflüssig? Uncool? 'Ne Sauerei?

MichaL
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Re: Die Verwaltung schlägt zurück:

Beitrag von MichaL »

JürgenB hat geschrieben:ad 1: es ist nicht jemands Namen und Wappen, sondern das
aller Bürger (und Ex-Bürger).
Wie kommst Du denn auf die Idee?
JürgenB hat geschrieben:Es hat schon was mit Prinzip zu tun, dass man seine Rechte
auch wahrnimmt, wenn sie angegriffen werden.
Ich weiß. Darum wundere ich mich ja so ein wenig, warum hier so starke Worte
vergossen werden, wenn die Stadt das Recht an ihrem Logo verteidigt.

Aber egal: Muss ja jeder selbst wissen...

stapel
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Beitrag von stapel »

die frage hatte ich wohl verstanden. sie ist aber falsch. es geht nicht um das wappen, es geht um das recht, eine karikatur davon zu machen. das haben Sie immer noch nicht verstanden. aber ist egal.

gast sagt oh tags
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schonma dat GEwiss

Beitrag von gast sagt oh tags »

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Stadtwappen: Matzkowski "enthüllt" Verschwörung

Beitrag von Verwaltung »

Stadtwappen: Matzkowski "enthüllt" Verschwörung

Seilschaften bei der Stadt, Taliban in der WAZ

"Empört" über die "Verschwörung" gegen Oberbürgermeister Frank Baranowski in Sachen "Verbot des Stadtwappens" (wir berichteten in der Samstag-Ausgabe) zeigt sich Bernd Matzkowski. Wir dokumentieren den (satirischen) Beitrag des Grünen-Stadtverordneten, ehemaligen "Nachtschalter"-Gastgebers und Kabarettisten im Wortlaut.

"Über die offensichtlich gegen OB Frank Baranowski in Szene gesetzte Verschwörung, an der leider auch die WAZ beteiligt scheint, kann ich nur meine tiefste Empörung zum Ausdruck bringen.

Alte Seilschaften aus der Verwaltung und der SPD, die dem jungen und dynamischen Frank Baranowski, dem besten OB, den wir seit Oliver Wittke hatten, offensichtlich seine Erfolge neiden, verbünden sich durch ein unsinniges und lächerliches Schreiben - in Baranowskis Namen, aber ohne sein Wissen - im Doppelpass mit dem Betreiber einer privaten Homepage.

Der wiederum tritt mit dem Anspruch auf, der Guido Knopp der Heimatgeschichte zu sein und sieht sich als Verfolgter. Das wiederum greift ohne genaues Hinsehen der WAZ-Redakteur ,loc´ auf (bekannt auch als Taliban der WAZ-Redaktion) und setzt den Vorgang als ,Skandal´ in Szene.

Hätte Herr loc einmal in die Berichterstattung der WAZ (vom 19.12.05) über den ,Nachtschalter´ vom 16.12.05 geschaut, wäre ihm klar geworden, worum es geht. Dort konnte ich nämlich im Beisein von rund 300 Gästen und OB Frank Baranowski das von ihm favorisierte neue Wappen der Stadt vorstellen (Gelsenkirchen: Hasenstadt).

Dass die ewig Gestrigen sich gegen diese Innovation wehren, ist ihr gutes Recht. Dass sie es auf diese Weise tun, ist schmutzig. Und dass die WAZ dabei mitspielt, ist empörend."

WAZ 26.03.2007
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Heinz
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Taliban, Illuminaten und Verschwörungstheorien

Beitrag von Heinz »

MichaeL hat geschrieben:..... Darum wundere ich mich ja so ein wenig, warum hier so starke Worte
vergossen werden, wenn die Stadt das Recht an ihrem Logo verteidigt.
Aber egal: Muss ja jeder selbst wissen...

Hallo Michael.

die Rechtslage ist sehr eindeutig: die Stadt kann das zitieren des Logos nicht verhindern. Verhindern kann sie nur die kommerzielle Verwertung oder wenn sich jemand durch die Benutzung des Logos den Anschein gibt, im Namen oder Auftrag der Stadt zu handeln.
Beides hat nie vorgelegen, da wir hier vor diesem unsäglichen Schreiben gar nicht das Stadtwappen gezeigt hatten.
Nun zeigen (zitieren) wir es aus dokumentarischen Gründen.

Wir hatten eine Karikatur des Gelsenkirchener Stadtwappens in unserem Seitenkopf. Das kann und darf niemand verbieten, es sei denn in der Stadt Gelsenkirchen gäbe es ein Gesetz gegen die Verunglimpfung des Gelsenkirchentums.
Ich denke, dass du so wie Josel es als Geschmacksfrage siehst, ob wir auf diesen Seiten die Karikatur zeigen oder nicht. Josel hat ja auch Gründe angeführt, warum das gegen unsere eigentlichen Absichten arbeiten könnte. Diese Argumentation können wir nachvollziehen und haben ja schon einiges dazu gesagt.

Etwas anderes ist es, wenn die Stadt unsere Anregungen (Stadtfilme ins Internet, Filmwettbewerb) erkennbar an sich abprallen lässt und den Wappenbüttel drohend schwenkt. Ein Schelm, wer böses dabei denkt oder sich Zusammenhänge konstruiert.

Wie ich schon einmal sagte, es ist alles soooo langweilig, weil hier nur Reflexe ablaufen. Auch Bernd Matzkowskis satirischer Beitrag ist nichts als eine reflexhafte Aneinanderreihung von Satzbausteinen und Worthülsen, 1000 Mal schon so oder ähnlich gesagt. Womit ich den Beitrag nicht (ab)werten will, ich finde es sogar nett, dass er auf diese Weise unterstützend eingreift.
Aber in einer Situation, wo es an einigen Ecken schon brennt, sollte eine Stadt alle Register ziehen, um aus dem Mangel etwas neues, zukunftsweisendes zu machen.
Das reflexhafte Verbieten einer Karikatur gehört in die Denkweise der 50ziger Jahre und man kann daraus ableiten, dass dahinter noch mehr verknöchertes, altbackenes Obrigkeitsdenken steckt.

Andererseits bekomme ich in den letzten Tagen von verschiedenen Seiten Hinweise, wer / was dahinter stecken könnte. Aber das wäre Thema für einen Verschwörungstheorie-Strang, so wie B. Matzkowski schon andeutete: die Gelsenkirchener Illuminaten und Taliban... :wink: 8)

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Verwaltung
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Störungen des Servers

Beitrag von Verwaltung »

Seit heute Nacht ist diese Seite häufig unerreichbar.

Dies ist kein Hackerangriff von Seiten der Stadt, um das Forum lahm zu legen!!!

Auf dem Server dieser Seite laufen zur Zeit defekte Scripte anderer Kunden, welche diese Störungen verursachen.
Wir werden deshalb mit der Seite komplett umziehen müssen.
Dies wird in den nächsten Tagen Nachts zwischen 2-4 Uhr geschehen.
Bis dahin versucht unser Hoster alles, um die Störungen zu minimieren.

Sorry :oops:

pito
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Beitrag von pito »

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Heinz
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Beitrag von Heinz »

Schwindelerregende eigene Schöpfungshöhe, verkaufst du das? Oder machst du mir ein Cross Border Leasing 1 Euro Angebot?
Ist das eventuell mit einem jingle unterlegbar? 8)

MichaL
Abgemeldet

Beitrag von MichaL »

stapel hat geschrieben:die frage hatte ich wohl verstanden. sie ist aber falsch.
Ach, meine Frage ist falsch? Ja sorry, wie konnte mir das nur passieren.
stapel hat geschrieben:es geht nicht um das wappen, es geht um das recht, eine
karikatur davon zu machen. das haben Sie immer noch nicht verstanden. aber
ist egal.
Schuldigung, dass ich eine Frage gestellt habe, die nicht in Dein Antwortschema
paßt. Wird nicht mehr vorkommen, dass ich abseits der üblichen Phrasen hier
mitmache...

andi
Abgemeldet

Beleidigt

Beitrag von andi »

Hey, nicht gleich beleidigt sein -

- einfach noch mal genau lesen!
Was ist der Aufreger, wenn jemand seinen Namen und sein Wappen vor der Nutzung durch Andere schützen möchte?
Ist das verwerflich? Doof? Überflüssig? Uncool? 'Ne Sauerei?
Jede Karikatur hat als Basis ein Orginal.
Deine Frage impliziert das Verbot von Karikaturen, da sie im Prinzip ein Original benützen.

Also, in aller Güte: Denk da noch mal drüber nach!

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