Ini Links Forum: Wie geht es mit dem HSH weiter?

Alte und neue Geschichten rund ums HSH. Die öffentliche und veröffentlichte Meinung zum Erhalt des HSH wird hier dokumentiert.

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Ini Links Forum: Wie geht es mit dem HSH weiter?

Beitrag von Verwaltung »

März 19, 2006, 10:56:31

Sandra:


Der Bereich " Bürgerbegehren Hans-Sachs-Haus überflüssig?" ist nun doch überholt. Aber wie geht es mit dem HSH weiter? Was hat uns das Bürgerbegehren gebracht?

Vielleicht sollte man das HSH zu einem Kindergarten umbauen. Denn der Artikel in der Westline lässt mich vermuten, dass jetzt das Waschen von schmutziger Wäsche beginnt. Ich hoffe nur, die Ratsherren/-frauen besinnen sich und konzentrieren sich auf das Eigentliche, nähmlich: "Wie geht es mit dem Hans-Sachs-Haus weiter?"

Hier der Artikel:
Zitat
Nötigung, Diffamierung, Funktionsmissbrauch

Im Hans-Sachs-Haus-Ausschuss geht es hart zur Sache, berichtet Markus Schwardtmann


Das Gezerre ums Hans-Sachs-Haus ärgert mittlerweile wohl alle Bürger in Gelsenkirchen, lediglich der Berufsstand der Rechtsanwälte dürfte sich über das Dauerstreitthema ziemlich freuen, schließlich haben sie dadurch eine dauerhafte und sprudelnde Einnahmequelle. Möglicherweise werden sich die Juristen bald mit dem Fall "Jakobs gegen Matzkowski" beschäftigen müssen. Die AUF/PDS-Vertreterin Birgit Jakobs im Hans-Sachs-Haus-Ausschuss denkt nämlich über rechtliche Schritte gegen den Ausschuss-Vorsitzenden Bernd Matzkowski (Grüne) nach.

Der habe in der Sitzung am 26. Februar erwähnt, dass ein Antrag von ihr vom Dienstfax ihrer Arbeitsstelle bei der Stadt Gladbeck abgeschickt worden sei. Damit wolle Matzkowski ihr unterstellen, das Fax auf Kosten ihres Arbeitsgebers genutzt zu haben. Dies sei Rufschädigung, Nötigung und Funktionsmissbrauch findet Frau Jakobs und fordert von Matzkowski eine öffentliche Entschuldigung und Widerruf. Andernfalls solle er als Ausschuss-Vorsitzender abgesetzt werden, so Jakobs in einem Brief an Oberbürgermeister Frank Baranowski und die Ratsfraktionen.

Matzkowski hat dem OB ebenfalls einen Brief geschrieben. Die Behauptungen seien schlicht falsch und er weise sie "mit aller Deutlichkeit" zurück. Das Schreiben von Frau Jakobs reihe sich vielmehr nahtlos in eine Diffamierungskampagne gegen seine Person ein, sagt der Ratsherr. Er werde seit Wochen auf der Homepage des PDS Kooperationspartners im Rat AUF immer wieder angriffen. So wie es aussieht, können die Anwälte schon zur Gebührenordnung greifen.(...)

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Beitrag von Verwaltung »

Antwort #1 am: März 21, 2006, 09:25:37

Dennis:


Naja, da bin ich ja wohl gefragt oder?
Ich bin in das Bürgerbegehren nicht wirklich aktiv involviert, mein Kreisverband allerdings schon, dementsprechend sollte ich ja Bescheid wissen...
Aaaalso, der Rat hat sich ja hinter das Bürgerbegehren gestellt, d.h. er ist nun im Rahmen seiner Möglichkeiten verpflichtet die Forderungen durchzusetzen. Da wären wir allerdings aber schon beim Haken an der Sache. Das Bürgerbegehren hat durchaus (ausgehend von meiner laienhaften Sicht) einige interpretationsfähige Forderungen aufgestellt. Nun interpretiert der Stadtrat dies und jenes nach seiner Sicht der Dinge während die Bürgerinitiative wütend auf eine "1:1" Umsetzung beharrt - welche aber das Gemeinderecht nicht in jedem Falle so ohne weiteres hergibt. Meine große Nase sagt mir dass sich diesbezüglich noch einiges entzünden wird - möglicherweise bis dahin dass der Rat seine Entscheidung wieder kassiert (falls so etwas überhaut möglich ist).
Glaubt mir, ich hab für sowas den richtigen Riecher.

Richtig wäre es gewesen, und das war meines Erachtens nach auch die Position meiner Linkspartei.PDS, den Rat nach seiner Entscheidung erst einmal machen zu lassen, ruhig etwas großzügig, da die Verhandlungen mit dem Investor ja nicht gerade ein Kinderspiel sind, und sicher etwas Taktieren erfordern. Dass die Bürgerinitiative aber nun mit unverminderter Heftigkeit weiter nachgekartet hat, halte ich für einen strategischen Fehler. Soweit ich weiß waren wir aber an diesem Teil der Kursfindung nicht aktiv beteiligt. Mir drängte sich zwischenzeitlich der Eindruck auf dass es da Einzelnen eher darum ging auf dem politischen gegner herumzuhacken, anstatt eine konstruktive Lösung anzustreben. Dass als schlußendliche Folge nun der Inhalt der Bürgerbegehrens wieder verhackstückt wird, ist die logische Folge aus der Art der Forderungen und könnte meiner Meinung durchaus noch dazu führen, dass die Bürgerinitiative doch noch in die nächste Runde ("Bürgerentscheid") gehen muss.
Ich bedaure diese Vorgänge wirklich sehr, immerhin ist es diesem Zweckbündnis erfolgreich gelungen ein Bürgerbegehren zu organisieren und durch zu boxen.

Tatsächlich hatten "meine" Fraktionsleute sogar schon weiterführende Positionen ausgearbeitet, zum Beispiel den Erhalt der Fassade ins Auge gefasst. Eine Position die sie übrigens mit den Grünen teilen, aber die handelnden Personen könnten sich wohl nie dazu überwinden, mal für fünf Minuten ein paar vernünftige Takte miteinander zu reden (So ist das halt wenn Ex-KBW auf Ex-DKP trifft). Leider sind derartige Überlegungen aber erst einmal Makulatur, sollte sich der Vorgang weiter in die Richtung entwickeln.

Unsere schlußendliche Position ist: Passiv&beobachtend. Wir haben einen Beschluß getroffen dass Bürgerbegehren zu unterstützen und mitzutragen, das bezieht sich aber nicht auf einen endlosen Rattenschwanz. Sollte als Folge der vergangenen Wochen, jetzt das Bürgerbegehren wieder in Frage gestellt werden, hätte sich die Bürgerinitiative das meines Erachtens nach teilweise selbst zu zu schreiben. Meine Partei hat im Moment nur begrenzte Kapazitäten, baut vieles auf und um, und möchte generell seriöse, soziale Politik vorantreiben. Für eine deratig unnötig hochgeschaukelte Auseinandersetzung hätten wir einfach nicht die Möglichkeiten - und ich sehe in einem solchen Fall auch keinen Sinn darin. Ich würde beim jetztigen Stand dafür plädieren, sich aus einer evtl. weiterführung des Bürgerbegehrens heraus zu halten. Streiten um des Streitens willen - so etwas ist mit uns nicht zu machen.

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Beitrag von Verwaltung »

Antwort #2 am: März 21, 2006, 09:52:25

Sandra:
Zitat
Ich würde beim jetztigen Stand dafür plädieren, sich aus einer evtl. weiterführung des Bürgerbegehrens heraus zu halten. Streiten um des Streitens willen - so etwas ist mit uns nicht zu machen.
Ich halte das auch für den derzeitigen besseren Weg. Wir haben noch andere Dinge zu erledigen, wie den Parteibildungsprozess und Aufbau von Strukturen. Ich rede hier schon von "wir", weil diese Arbeit ja auch die WASG betrifft.

Ich befürchte auch, dass es jetzt unschön wird. Wenn nicht, um so besser! Warten wir es ab. Die Linke hat das Ihrige für das Bürgerbegehren getan.

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Antwort #3 am: März 21, 2006, 10:13:24

Robert Zion:
Zitat von: Dennis am März 21, 2006, 09:25:37
Unsere schlußendliche Position ist: Passiv&beobachtend.
Das geht jetzt nicht mehr, Dennis! Was hier passiert ruiniert auch nur den letzten Rest jeglicher Glaubwürdigkeit der WASG und Linkspartei.PDS! Es gibt Momente, da muss man das Richtige einfach tun und sagen - und nicht das Falsche "passiv-beobachtend" einfach so geschehen lassen. Alles Weitere intern und per persönlichen Mitteilungen.
Gruß
Robert

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Antwort #4 am: März 21, 2006, 10:17:29

Paul:

1. Ich glaube wir sollten konsequent für das Hans Sachs Haus streiten(also einen Teilerhalt fordern wie die Grünen) und diese
Position erstmal in der Bewegung verankern. Ausserdem sollten wir die Aufklärung mittragen, aber wir sollten versuchen
Peinliche Aktionen zu vermeiden, wo wir instrumentalisiert werden von gewissen Kräften.

2. Ich wäre an diesen Mitteilungen auch iNtressiert Robert wink:

Paul

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Antwort #5 am: März 21, 2006, 11:46:48

Seko1979:

Mit den interpretierbaren Teilen werden die Initiatoren aber rechtlich nicht weiter kommen :wink: Ein Bürgerbegehren muss eindeutig sein, d.h. vor Gericht kämen Dinge, die rein in der Interpretation liegen gar nicht durchkommen, da ja dann entsprechend der Wille UnterzeichnerInnen auch interpretierbar wäre...

Was den Erhalt der Fassade angeht: Die lehne ich ab. Ich denke es sind schon genug Millionen Euro darin schon verschwunden und das sollte man nicht mit den Erhalt einer Teilfassade weiter machen. Mir sind Jugendheime und Schulausstattung wichtiger als ein paar Steine, die noch teuer gestützt werden müssen, bis was Neues da dran gebaut werden muss... (Außerdem finde ich die Fassade eh häßlich * ist aber ja Geschmackssache 8)

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Antwort #6 am: März 21, 2006, 11:54:35

Sandra:

Ich bin der Ansicht, dass das HSH zum Teil erhalten bleiben soll. Es ist ein Stück Stadtgeschichte. Ich stelle es mir so vor, dass ein Teil der Mauer integriert werden kann und ein neues Gebäude entsteht. Dies kann dann ja ein Jugendheim o. Ähnliches sein.

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Antwort #7 am: März 21, 2006, 14:40:32

Paul:


Nichts gegen dich Seko aber findest du es richtig hier Menschenrechte gegeneinander auszuspielen um den Bruch des einen
zurechtfertigen?

Der Mensch hat das Recht am Kulturellen Leben seines Landes beteiligt zuwerden, und das HSH ist Teil dieser Kultur die
folglich zuschützen ist.
Das Kind hat das Recht auf ein Jugendheim und eine schöne Kindheit.

Ein System was uns zwingt diese beiden Rechte abzuwägen, und uns für das kleinere übel zuentscheiden ist kein
System was ich mittragen will. Zumal es genug Mittel in diesem Land gibt gerade beim Kapital was wir für
beide Dinge heranziehen könnten.

Haben diese Kinder übrigens nicht das Recht eines Tages einmal das HSH bzw. wenigstens eine Fassade zusehen?
Ich wünschte mir der alte Bahnhof und die alte Post wären besser erhalten worden, denn sie sind ein Stück
Geschichte und Kultur, die ein wichtiger Punkt ist in dem ein Mensch zu einer Person wird.

Paul

P.S.:

Menschenrecht:
"Artikel 30.

Keine Bestimmung der vorliegenden Erklärung darf so ausgelegt werden, dass sich daraus für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht ergibt, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, welche auf die Vernichtung der in dieser Erklärung angeführten Rechte und Freiheiten abzielen."

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Antwort #8 am: März 22, 2006, 08:31:59

Seko1979

Na ja, mir reichen selbst auch die Fotos ;-)

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Antwort #9 am: März 22, 2006, 09:08:49

Paul:


Argh... Kulturbanause! :wink:

Paul

P.S.: ich finde das HSH um ehrlich zu sein sehr hässlich , aber es geht dabei nicht um uns einzelne. SOndern um den
Kulturelen wert den dieses Haus ohne Zweifel hat.

Eines Tages kann sich meine Meinung zur schönheit ändern, und dann möchte auch ich es da gerne zumindest
noch teilerhalten wissen.

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Antwort #10 am: März 22, 2006, 10:55:11

Sandra:

New aus der Buerschen Zeitung (21.3.06):
Zitat
Verwaltung stuft Bürgerbegehren als unzulässig ein
Die Verwaltung hat ihren Vorschlag zur Umsetzung des Bürgerbegehrens "Licht ins Dunkle um das Hans-Sachs-Haus" vorgelegt.

Von Markus Schwardtmann

Dabei schlägt sie dem Rat vor, das Bürgerbegehren als Ganzes für unzulässig zu erklären. Gleichzeitig sollen dennoch wichtige Inhalte des Bürgerbegehrens umgesetzt werden. Über beide Vorlagen wird der Rat in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag abstimmen. In seiner Februar-Sitzung hatte das "Stadtparlament" die Verwaltung aufgefordert, eine "gesetzeskonforme Umsetzung" des Bürgerbegehrens vorzulegen.

Dies ist aus Sicht der Verwaltung nun nicht möglich. Der Knackpunkt: Wie berichtet, haben die Initiatoren beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Das Ziel: Das Hans-Sachs-Haus soll so lange nicht abgerissen werden, wie u.a. die im Bürgerbegehren verlangte Untersuchungs-Kommission tagt.

Doch jeder Monat, in dem das entkernte Haus in seinem jetzigen Zustand stehen bleibt, kostet 40 000 Euro. Im Jahr also eine halbe Million Euro. Durch die Klage bei Gericht und in einem Gespräch mit dem Rechtsdezernenten Jochen Hampe hätten die Initiatoren deutlich gemacht, dass der Inhalt des Bürgerbegehrens einen Abriss zunächst ausschließe, so die Einschätzung der Verwaltung.

Damit fehle aber in dem Bürgerbegehren der wichtige Punkt der Folgekosten der Unterschriftenaktion, die laut Gemeindeordnung zwingend angegeben werden müssten. Somit sei es unzulässig.

OB Frank Baranowski stellte gestern klar, dass er sich von den Initiatoren (MLPD, PDS, AUF, WASG) zwar "getäuscht" fühle, aber dennoch werde die Verwaltung die Bestandteile Architektenwettbewerb, Bürgerversammlung und Kommission ("Ausschuss Hans-Sachs-Haus II") nach Beschluss durch den Rat umsetzen.

Da der Rat den beiden Vorschlägen der Verwaltung wohl mit großer Mehrheit zustimmen wird, sind weitere Gerichtsverfahren zu erwarten. Dies hatten die Initiatoren im Falle einer Ablehnung bereits angekündigt.
Quelle:

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Antwort #11 am: März 22, 2006, 12:34:53

Robert Zion:

Ich habe in der Grünen Fraktion vehement dafür plädiert, das Begehren unter den neuen von Gärtner-Engel und Herrmann formulierten "Nachinterpretationen" abzulehnen. Ganz offen: Unlautere Absichten, Winkelzüge, maoistische Dogmen (*permanente Revolution*), Verarschung der Unterzeichner, der Stadtverordneten, der eigenen politischen Verbündeten sind in keiner Weise zu akzeptieren! Niemand wird die Millionenbeträge verantworten und bezahlen können, die aus einem zeitlich unbefristeten Erhalt der Bauruine folgen würden. Die Absichten von Gärtner-Engel und ihrer ihr folgenden Schoßhündchen liegen eindeutig in einer destruktiven Ideologie. Menschen- und demokratieverachtend. Selber denken!

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Antwort #12 am: März 22, 2006, 13:01:20

Paul:

Nur zum besseren Verständniss:

Welche Nachinterpretation meinst du?
Handelt es sich um ein anderes Bürgerbegehren das bei der letzten Sitzung einstimmig angenommen wurde?

Hat die Grüne Fraktion ihre Position zum Teilerhalt aufgegeben, oder sind sie immer noch dafür?

Kann man sich auf dich Robert verlassen wenn du zusicherst das erst die Demokratischen Verfahren
abgeschlossen werden, ehe das HSH abgerissen wird? Diese Angst habe ich gerade bei der Linkspartei
feststellen können, es wird unterstellt das man versucht das HSH abzureissen und somit das BGB ins Leere laufen
zulassen bzw. es vor vollendete Tatsachen zustellen.

Und hier berechtige Vorwürfe gegen das Bündniss auszusprechen(welches sicherlich Antidemokratische Elemente enthält),gleichzeitig
aber die Schuldigen SPD und CDU nicht zu nennen als Antidemokraten und Menschenrechtsbrüchige, halte ich
für inkonsequent und ist rein taktisch.

Das Bündniss hat weder die Privatisierung des HSH, noch die misserable Planung und absicherung des HSH zuverantworten.
Ich würde mir gerade von SPD/CDU wünschen zu ihren Fehlern zustehen, und wir gemeinsamen nun anstreben
auch auf Parlamentarischen Wegen(das ist der ein Unterschied zwischen der Jungen.Linken.GE und dem Bündniss)
dieses Kulturerbe zuretten.
Resignation gerade jetzt halte ich für viel zufrüh...

Paul

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Antwort #13 am: März 22, 2006, 13:30:48

Robert Zion:

Der Inhalt des Bürgerbegehrens war NICHT der Erhalt des HSH (Bitte nachlesen). Wäre es der Inhalt gewesen, hätten die Verfasser einen Kostendeckungsvorschlag machen müssen. Diesen haben sie übrigens bei den Elementen des Bürgerbegehrens, die der Rat übrigens immer noch dem Wortlaut nach umsetzt, gemacht (Untersuchungskommission, Bürgerbeteiligung, Architektenwettbewerb). Auf die Frage der Verwaltung, warum sie denn keinen Kostendeckungsvorschlag gemacht hätten, wenn das Begehren von vorne herein den unbefristeten Erhalt der Bauruine beschrieben hätte, laute die Antwort von Gärtner-Engel und Herrmann, dies stünde nicht zur Debatte! Die Grünen haben übrigens IMMER für den Erhalt des HSH plädiert und haben kürzlich auch einen Prüfauftrag zum Teilerhalt eingebracht. Der Abriss IST überdies in einem demokratischen Verfahren beschlossen worden (Es sei denn, man hält den Stadtrat für eine undemokratische Institution!). Ist es denn so schwer zu verstehen, dass allein die errechneten Kosten der Sanierung von weit über 140 Millionen Euro einen Erhalt, auch wenn man den politischen Willen dazu hat, unverantwortlich für das Gemeinwesen macht. Es gibt kein Geld vom Land, Bund, EU! Das kann man sich natürlich alles konstruieren, wenn man nicht die Verantwortung für die nächsten Haushaltsberatungen tragen muss. WIR MÜSSEN DEN PROZESS JETZT INS POSITIVE WENDEN. Das ist unsere politische Pflicht! Die Schuldigen werden benannt werden, wie auch übrigens die Grünen längst ihre Fehler eingestanden haben. Man muss es halt nur zur Kenntnis nehmen wollen. Diesen Willen sowie die FÄHIGKEIT zur positiven Gestaltung spreche ich Frau Gärtner-Engel a postiori ab. Der Erhalt des HSH um jeden Preis ist politisch und fiskalisch nicht mehr zu verantworten. Schlichtweg die normative Kraft des Faktischen, die Realität, auch, wenn sie einem nicht gefällt.

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Antwort #14 am: März 22, 2006, 13:47:42

Paul:

Erstmal danke Robert, der Beitrag hatte Inhalt der leider in unserer Partei und bei dem Bürgerbegehren nicht genug
transportiert wurde.

Es geht bei der Verfügung soweit ich mitbekommen habe darum das man das HSH solange stehen lässt bis
ein Architekten Wettbewerb auch geprüft hat ob man einen Teilerhalt in ein neues Bauwerk einfügen kann.

Wenn man nun das HSH abreisst bevor dieser Wettbewerb stattgefunden hat ist man dieser möglichkeit beraubt.

Sind alle Stellen wo es Geld geben könnte schon geprüft worden?

Über die MLPD, Stalinisten und Maoisten, brauchen wir nicht Streiten, mit dennen will die Junge.Linke.GE nicht
zusammenarbeit weder in Sachfragen noch in ganzen Projekten. Das ist ähnlich Abwägig, wenn man sich
der GG, Demokratie und den Menschenrechten verschrieben hat, wie mit der NPD oder den Reps
gemeinsame Sache zu machen.
Das wird sich bei allen Zukünftigen Aktionen der Partei auch wiederspiegeln...

Ich werde sicherlich mich nicht an das HSH ketten, aber ich sehe als Versündigung an dem Kulturellen Erbe der Menschheit
wenn wir dieses Bauwerk was Archetypisch für einen ganzen Still steht abzureissen. Und das alles nur für Geld...
und Sachzwänge die Systemimmanent sind, was leider eher auf ein schlechtes System verweist als auf den echten
Zwang.

Im Zweifelsfall muss aber auch die Linke den Abriss akzeptieren, und an einem guten Plan der Neubebauung teilhaben und
konstruktive Vorschläge machen.

Ansonsten kann ich dir nur zustimmen Robert, und hoffe das die Aufklärung wircklich so eintritt wie du es gesagt hast.

Paul

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