Ini Links Forum: Wie geht es mit dem HSH weiter?
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Antwort #32 am: März 23, 2006, 16:27:53
Thorsten:
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Thorsten:
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Antwort #33 am: März 24, 2006, 10:23:00
Robert Zion:
Der Inhalt des Bürgerbegehrens war NICHT der Erhalt des HSH (Bitte nachlesen). Wäre es der Inhalt gewesen, hätten die Verfasser einen Kostendeckungsvorschlag machen müssen. Diesen haben sie übrigens bei den Elementen des Bürgerbegehrens, die der Rat übrigens immer noch dem Wortlaut nach umsetzt, gemacht (Untersuchungskommission, Bürgerbeteiligung, Architektenwettbewerb). Auf die Frage der Verwaltung, warum sie denn keinen Kostendeckungsvorschlag gemacht hätten, wenn das Begehren von vorne herein den unbefristeten Erhalt der Bauruine beschrieben hätte, laute die Antwort von Gärtner-Engel und Herrmann, dies stünde nicht zur Debatte! Die Grünen haben übrigens IMMER für den Erhalt des HSH plädiert und haben kürzlich auch einen Prüfauftrag zum Teilerhalt eingebracht. Der Abriss IST überdies in einem demokratischen Verfahren beschlossen worden (Es sei denn, man hält den Stadtrat für eine undemokratische Institution!). Ist es denn so schwer zu verstehen, dass allein die errechneten Kosten der Sanierung von weit über 140 Millionen Euro einen Erhalt, auch wenn man den politischen Willen dazu hat, unverantwortlich für das Gemeinwesen macht. Es gibt kein Geld vom Land, Bund, EU! Das kann man sich natürlich alles konstruieren, wenn man nicht die Verantwortung für die nächsten Haushaltsberatungen tragen muss. WIR MÜSSEN DEN PROZESS JETZT INS POSITIVE WENDEN. Das ist unsere politische Pflicht! Die Schuldigen werden benannt werden, wie auch übrigens die Grünen längst ihre Fehler eingestanden haben. Man muss es halt nur zur Kenntnis nehmen wollen. Diesen Willen sowie die FÄHIGKEIT zur positiven Gestaltung spreche ich Frau Gärtner-Engel a postiori ab. Der Erhalt des HSH um jeden Preis ist politisch und fiskalisch nicht mehr zu verantworten. Schlichtweg die normative Kraft des Faktischen, die Realität, auch, wenn sie einem nicht gefällt.
Der Rat hat jetzt nicht das BGB "kassiert", lediglich die Nachinterpretation von Tante Monika und Onkel Ralf, d.h. es wird nach wie vor Architektenwettbewerb, Bürgerbeteiligung, Untersuchungskommission et. al. geben. quod erat demonstrandum
jetzt an die Zukunft denken:
bester Architektenwettbewerb
+ repräsentativstes Bürgerbeteiligung (kein Diskussionsladen für Maoisten!)
+ größtmöglichste Aufklärung
= bestes Rathaus für Bürger in GE
Ich bin mir mittlerweile ziemlich sicher, dass in hypothetischen Gesprächen zwischen Grünen und Li Pa l o c k e r eine geimsame Position gefunden werden könnte. Aber zwischen sowas liegt halt ein Berg von bewußter Desinformation, unlauteren Absichten, ein Eimer voll Parteitaktik und ein Haufen Ballen Stroh.
Gruß
Robert
Robert Zion:
Ich kann mich da nur wiederholen:Zitat von: Dennis am März 23, 2006, 16:19:03
Ach guck mal der Robbie ist da. Verstehe ich es richtig, dass die BOING-Diskrepanz darin besteht, dass der Rat die Aufrechnung von Abriss - gegen Erhaltkosten nicht als Finanzierungsvorschlag akzeptiert?
Der Inhalt des Bürgerbegehrens war NICHT der Erhalt des HSH (Bitte nachlesen). Wäre es der Inhalt gewesen, hätten die Verfasser einen Kostendeckungsvorschlag machen müssen. Diesen haben sie übrigens bei den Elementen des Bürgerbegehrens, die der Rat übrigens immer noch dem Wortlaut nach umsetzt, gemacht (Untersuchungskommission, Bürgerbeteiligung, Architektenwettbewerb). Auf die Frage der Verwaltung, warum sie denn keinen Kostendeckungsvorschlag gemacht hätten, wenn das Begehren von vorne herein den unbefristeten Erhalt der Bauruine beschrieben hätte, laute die Antwort von Gärtner-Engel und Herrmann, dies stünde nicht zur Debatte! Die Grünen haben übrigens IMMER für den Erhalt des HSH plädiert und haben kürzlich auch einen Prüfauftrag zum Teilerhalt eingebracht. Der Abriss IST überdies in einem demokratischen Verfahren beschlossen worden (Es sei denn, man hält den Stadtrat für eine undemokratische Institution!). Ist es denn so schwer zu verstehen, dass allein die errechneten Kosten der Sanierung von weit über 140 Millionen Euro einen Erhalt, auch wenn man den politischen Willen dazu hat, unverantwortlich für das Gemeinwesen macht. Es gibt kein Geld vom Land, Bund, EU! Das kann man sich natürlich alles konstruieren, wenn man nicht die Verantwortung für die nächsten Haushaltsberatungen tragen muss. WIR MÜSSEN DEN PROZESS JETZT INS POSITIVE WENDEN. Das ist unsere politische Pflicht! Die Schuldigen werden benannt werden, wie auch übrigens die Grünen längst ihre Fehler eingestanden haben. Man muss es halt nur zur Kenntnis nehmen wollen. Diesen Willen sowie die FÄHIGKEIT zur positiven Gestaltung spreche ich Frau Gärtner-Engel a postiori ab. Der Erhalt des HSH um jeden Preis ist politisch und fiskalisch nicht mehr zu verantworten. Schlichtweg die normative Kraft des Faktischen, die Realität, auch, wenn sie einem nicht gefällt.
Der Rat hat jetzt nicht das BGB "kassiert", lediglich die Nachinterpretation von Tante Monika und Onkel Ralf, d.h. es wird nach wie vor Architektenwettbewerb, Bürgerbeteiligung, Untersuchungskommission et. al. geben. quod erat demonstrandum
jetzt an die Zukunft denken:
bester Architektenwettbewerb
+ repräsentativstes Bürgerbeteiligung (kein Diskussionsladen für Maoisten!)
+ größtmöglichste Aufklärung
= bestes Rathaus für Bürger in GE
Ich bin mir mittlerweile ziemlich sicher, dass in hypothetischen Gesprächen zwischen Grünen und Li Pa l o c k e r eine geimsame Position gefunden werden könnte. Aber zwischen sowas liegt halt ein Berg von bewußter Desinformation, unlauteren Absichten, ein Eimer voll Parteitaktik und ein Haufen Ballen Stroh.
Gruß
Robert
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Antwort #34 am: März 24, 2006, 12:09:32
Paul:
Die Junge.Linke.GE steht zwar für Gespräche bereit, hat aber keine Ratsrepresentatio immoment.
Paul
P.S.: Habt ihr den WAZ Artikel gelesen?
P.P.S.: Gratulation SPD/CDU/GRÜNE für den Antrag gegen die NPD, wieso kann/macht sowas unser Fraktion nicht?
Selbst die WIR hat es ja versucht!
Paul:
Die Junge.Linke.GE steht zwar für Gespräche bereit, hat aber keine Ratsrepresentatio immoment.

Paul
P.S.: Habt ihr den WAZ Artikel gelesen?
P.P.S.: Gratulation SPD/CDU/GRÜNE für den Antrag gegen die NPD, wieso kann/macht sowas unser Fraktion nicht?
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Antwort #36 am: März 24, 2006, 12:21:54
Paul:
1. Dennis wird sogar in der WAZ erwähnt, bzw. das die Grünen ihn als Beweis für die Machenschaften der AUF/MLPD
anführen.
2. CDU/SPD/GRüne bringen den Antrag alles zutun um die NPD Demo zuverbieten.
3. Ein super toller Kommentar der WAZ, das es doch sinnvoll wäre die NPD einfach maschieren zu lassen und sich nicht
daran zustören. Damit die keine grosse Aufmerksamkeit bekommt... Argh!
Paul
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1. Dennis wird sogar in der WAZ erwähnt, bzw. das die Grünen ihn als Beweis für die Machenschaften der AUF/MLPD
anführen.
2. CDU/SPD/GRüne bringen den Antrag alles zutun um die NPD Demo zuverbieten.
3. Ein super toller Kommentar der WAZ, das es doch sinnvoll wäre die NPD einfach maschieren zu lassen und sich nicht
daran zustören. Damit die keine grosse Aufmerksamkeit bekommt... Argh!
Paul
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Antwort #38 am: März 24, 2006, 12:24:47
Sandra:
zu 1: Hut ab! Dennis zeigt Mut aber genau das ist der richtige Weg! Respekt!
zu 2: Sehr gut aber Du hast Recht: Wo ist die Linkspartei?
zu 3: Noch viel besser, machen wir es mit der Demo wie beim Neoliberalismus: Einfach gewähren lassen. Und? Wird somit der Sozialabbau gestoppt?
Sandra:
zu 1: Hut ab! Dennis zeigt Mut aber genau das ist der richtige Weg! Respekt!
zu 2: Sehr gut aber Du hast Recht: Wo ist die Linkspartei?
zu 3: Noch viel besser, machen wir es mit der Demo wie beim Neoliberalismus: Einfach gewähren lassen. Und? Wird somit der Sozialabbau gestoppt?
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Antwort #39 am: März 24, 2006, 12:26:54
Paul:
1) Naja Dennis, hat es ja nicht freiwillig gemacht...
2) Gute Frage... das muss ich klären.(Die haben aber wenigstens Konstruktiv mitgestimmt, nur ein Rep haben sich enthalten)
3) Weiss nicht ich höre mir nun nichtmal mehr Nachrichten an, ich will den Neoliberalen und den Rechten die Genugtuung nicht geben Wink
Paul
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1) Naja Dennis, hat es ja nicht freiwillig gemacht...
2) Gute Frage... das muss ich klären.(Die haben aber wenigstens Konstruktiv mitgestimmt, nur ein Rep haben sich enthalten)
3) Weiss nicht ich höre mir nun nichtmal mehr Nachrichten an, ich will den Neoliberalen und den Rechten die Genugtuung nicht geben Wink
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Antwort #40 am: März 24, 2006, 13:07:01
Sandra:
zu 1) Dennis hat aber öffentlich Stellung bezogen. Indem er mit Ratsmitgliedern Kontakt aufnimmt, muss er damit rechnen, dass diese Meinung auch an die Öffentlichkeit gelangt. Und es ist gut so! Ich glaube, so langsam lernt er, auch wenn er es selbst noch nicht merkt und es als "Taktik" beschreibt.
Er wird allmählich wie wir 2, die mit allen Konsequenzen öffentlich dazu stehen, was sie meinen. Nur so können wir auch Probleme in den Griff bekommen. In Sachfragen wie das HSH muss auch langsam Tacheles gesprochen werden. Es ist ein Problem, was den BürgerInnen in GE auf der Tasche liegt. Wir können da nicht mehr auf irgendwelche Befindlichkeiten Rücksicht nehmen.
Fakt ist: Wir müssen den Kostenklotz am Bein loswerden, ob durch Neugestaltung (und damit Amortisationsmöglichkeiten in der Zukunft) oder aber auch durch Abriss.
Sandra:
zu 1) Dennis hat aber öffentlich Stellung bezogen. Indem er mit Ratsmitgliedern Kontakt aufnimmt, muss er damit rechnen, dass diese Meinung auch an die Öffentlichkeit gelangt. Und es ist gut so! Ich glaube, so langsam lernt er, auch wenn er es selbst noch nicht merkt und es als "Taktik" beschreibt.
Er wird allmählich wie wir 2, die mit allen Konsequenzen öffentlich dazu stehen, was sie meinen. Nur so können wir auch Probleme in den Griff bekommen. In Sachfragen wie das HSH muss auch langsam Tacheles gesprochen werden. Es ist ein Problem, was den BürgerInnen in GE auf der Tasche liegt. Wir können da nicht mehr auf irgendwelche Befindlichkeiten Rücksicht nehmen.
Fakt ist: Wir müssen den Kostenklotz am Bein loswerden, ob durch Neugestaltung (und damit Amortisationsmöglichkeiten in der Zukunft) oder aber auch durch Abriss.
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Antwort #43 am: März 24, 2006, 13:47:59
Dennis:
Dennis:
Ich werde mich bemühen diese Zusage nicht unbeachtet zu lassen. Im Übrigen ist es bedauerlich dass ich der politischen Konkurrenz Munition geliefert habe, aber Fakten sind nun einmal Fakten. Es wäre nur nett gewesen wenn Herr M. meine Aussagen nicht so kabarettistisch-bissig genutzt hätte. Aber damit kommen wir schon klar.Ich bin mir mittlerweile ziemlich sicher, dass in hypothetischen Gesprächen zwischen Grünen und Li Pa l o c k e r eine geimsame Position gefunden werden könnte. Aber zwischen sowas liegt halt ein Berg von bewußter Desinformation, unlauteren Absichten, ein Eimer voll Parteitaktik und ein Haufen Ballen Stroh.
Gruß
Robert
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