Joachim Poß und seine "Poßkutsche" 1980

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Verwaltung
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Joachim Poß und seine "Poßkutsche" 1980

Beitrag von Verwaltung »

Joachim Poß und seine "Poßkutsche"

Bild

Aus einem Wahlkampfheft von 1980:
Hier das ganze Heft zum DOWNLOAD als PDF (486 KB)

Josel
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Beitrag von Josel »

Heißt der nicht "Joachim" mit Vornamen?


J.
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Verwaltung
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Beitrag von Verwaltung »

Bild
WAZ 5.7.2007

RICHTIG FALSCH

7O00 Euro bezieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Post aus Nebeneinkünften - allerdings nicht jährlich. wie die WAZ gestern schrieb, sondern monatlich. Dieser Dreher ist aber nicht auf Falsche Angaben des Politikers zurückzuführen sonder auf einen Fehler der WAZ.
6. 7. 2007

ENDLICH RICHTIG

In der Rubrik „Richtig falsch" meldetedieWAZ in ihrer gestrigen Ausgabe, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß-anders als am Donnerstag berichtet - ein Nebeneinkommen von mehr als 7 000 Euro nicht jährlich, sondern monatlich bezieht. Das war allerdings wirklich richtig falsch. Der Wahrheit entspricht vielmehr: Poß'
Nebeneinkommen von mehr als 7000 Euro bezieht sich nicht auf monatliche Einkünfte, sondern auf die jeweils jährlichen Vergütungen der beiden Aufsichtsratsmandate bei der Deutschen Steinkohle und bei Rockwool. Die Redaktion entschuldigt sich bei Joachim Poß für diesen Fehler.

WAZ 7.7.2007

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Heinz H.
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Beitrag von Heinz H. »

Ich habe noch ein Highlight aus 2006:
Bild
Heinz H.

Heinz
Abgemeldet

Beitrag von Heinz »

Frage auf Abgeordnetenwatch.de an meinen SPD Abgeordneten Joachim Poß
Sehr geehrter Herr Poß,
ich bin der juristisch Verantwortliche und finanziell haftbare Betreiber der nicht kommerziellen, überparteilichen Gelsenkirchener Geschichten, eines Kunstprojektes und Forums in Ihrer Heimatstadt. Die dort aktiven Bürger wollen unter anderem gemeinsam interaktiv Spuren und Zeugnisse der Einmischung Gelsenkirchener Bürger ins sozi-kulturelle kommunale Leben sammeln.
Wegen des Zitates eines WAZ Artikels, überzog Ex-Sparkassendirektor Matthias Klein - sein Vertrag wurde auf eigenen Wunsch nicht verlängert - mich mit einer kostenpflichtigen Unterlassungsverpflichtungserklärung, die in zweiter Instanz nun rechtskräftig abgewiesen wurde.
Dieses Urteil schützt die Meinungsfreiheit und hat verhindert, dass die GGs ihr Engagement einstellen und ein Blogger seinen Blog schließt.
Das deutsche Abmahnrecht ermöglicht, dass Bürger mit ruinösen Klagen mundtot gemacht werden.
Geltendes Recht erlaubt am Wettbewerbsrecht orientierte Streitwerte, meist etwa 10000 Euro für jede beanstandete Äußerung. Zugrunde gelegt wird im wesentlichen die zu erwartende Wirkung einer Rufschädigung auf die wirtschaftlichen Interessen des Klägers.
Meine Bitte an Sie wäre, diese Streitwerte zu ändern.
Hohe Streitwerte kommen sicherlich beim Fernsehen und der Boulevardpresse in Frage. Bei frei verfügbaren Netzveröffentlichungen sollte von einem geringen wirtschaftlichen Interesse des Veröffentlichers ausgegangen werden, solange der Kläger nicht anderweitiges glaubhaft macht.
Ich möchte Sie fragen, ob und wie Sie sich für die Änderung des Abmahnrechtes einsetzen werden und ob Sie Handlungsbedarf zum Schutze der Meinungsfreiheit in den neuen Medien sehen.

Mit freundlichen Grüßen
...

Heinz
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Beitrag von Heinz »

Na geht doch. Mein Abgeordneter hat mir geantwortet. Ich bin zwar nicht einverstanden mit seiner Einschäätzung, aber .... er hat ernsthaft geantwortet! :!:
Joachim Poß hat geschrieben:Sehr geehrter Herr ,

die Frage der Ausgestaltung des Abmahnrechts, die Sie hier ansprechen, fällt nicht in den Themenbereich Steuer- und Finanzpolitik, für den ich innerhalb unserer Fraktion zuständig bin. Nach Rücksprache mit fachlich zuständigen Kollegen sehe ich mich jedoch in meiner Meinung bestätigt, dass eine grundsätzliche Beschränkung der Streitwerte, wie Sie sie vorschlagen, wohl kaum möglich sein wird.

Denn dem Recht auf Meinungsfreiheit steht auf der anderen Seite das Recht der von den Darstellungen und Äußerungen Betroffenen gegenüber. Hier kann die Höhe des möglichen Schadens auch im Bereich der nicht-kommerziellen Internetveröffentlichungen je nach dem einzelnen Fall sehr unterschiedlich sein.

Bei Abmahnungen für Urheberrechtsverletzungen ist jetzt im Rahmen des Gesetzes zum Schutz des geistigen Eigentums zum 1.9.2008 eine Änderung in Kraft getreten, die Verbraucherinnen und Verbraucher gegen überzogene Abmahngebühren schützen soll. Bei einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs sollen die erstattungsfähigen Anwaltsgebühren für die erste Abmahnung nicht mehr als 100 Euro betragen.

Diese Regelung kann aber aus den oben genannten Gründen nicht auf den Bereich der veröffentlichten Meinung übertragen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß

Josel
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Beitrag von Josel »

Hoffentlich lässt nicht auch er Dich jetzt wegen des falschen Vornamens in der Titelzeile dieses Threads abmahnen... :roll: 8)

J.
Verwaltung hat geschrieben:Vorname korrigiert. Danke für den Hinweis.
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Heinz
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Beitrag von Heinz »

Ich habe es nicht geändert, früher hieß er überall Jochen 8)
Da war jemand aus der Verwaltung dran, den ich nicht kenne :roll:

Josel
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Beitrag von Josel »

Heinz hat geschrieben:Ich habe es nicht geändert, früher hieß er überall Jochen 8)
Na vielleicht kannst ja dann Du jetzt ihn abmahnen! :roll: 8)

j.
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Heinz
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Beitrag von Heinz »

Josel hat geschrieben:
Heinz hat geschrieben:Ich habe es nicht geändert, früher hieß er überall Jochen 8)
Na vielleicht kannst ja dann Du jetzt ihn abmahnen! :roll: 8)

j.
Für unter 100 Euronen oder ordentlich für 10 000 Euronen :roll: :wink:
Nee, früher war sein Nick Name oderRufname Jochen, jedenfalls als ich mal ein Monat Juso war 8)

axel O
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Beitrag von axel O »

jedenfalls als ich mal ein Monat Juso war
länger haste es nicht ausgehalten ?? :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

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Emscherbruch
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Beitrag von Emscherbruch »

Heinz hat geschrieben:Ich habe es nicht geändert, früher hieß er überall Jochen 8)
Mensch Heinz, wir sind doch nicht von gestern. 8)
Stell dir vor, es geht und keiner kriegt's hin.

Josel
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Beitrag von Josel »

Heinz hat geschrieben:Nee, früher war sein Nick Name oderRufname Jochen
Und da jammern die immer über Politikverdrossenheit! Kein Wunder, wenn man den Genossen schon nicht mal mehr trauen kann, wenn sie ihren eigenen Vornamen nennen! 8) 8) 8)

J.
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Verwaltung
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Beitrag von Verwaltung »

Die Verwaltung gratuliert Joachim Poß zu seinem außergewöhnlichem Wahlerfolg zum Bundestag 2009 und wird seinen Einsatz für Gelsenkirchen, für die Region, wohlwollend kritisch beobachten.

Hier der link zum "Abgeordnetenwatch"
http://www.abgeordnetenwatch.de/joachim ... -5595.html
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DanielDüsentrieb
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Beitrag von DanielDüsentrieb »

Und warum gratuliert die Verwaltung?

Was hat er geschaffen?

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