Funkstille HSH-Ausschuss II: Aufklärung kommt nicht voran

Alte und neue Geschichten rund ums HSH. Die öffentliche und veröffentlichte Meinung zum Erhalt des HSH wird hier dokumentiert.

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Heinz
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Beitrag von Heinz »

Wenn "Knappe" recht hat, werden wir ganz schön verarscht... :D aber wen interessiert es noch?

pito
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Beitrag von pito »

Morgen machen sie es wieder genauso. ;-)

Heinz
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Beitrag von Heinz »

pito hat geschrieben:Morgen machen sie es wieder genauso. ;-)
Da muss ein höherer Sinn hinterstecken, den ich nicht erfasse .. :breit:

Oder dieses übliche "Vermittlungsproblem" :schlafen:

Ach.... was solls, ich schnapp mir mal einen Stadtverordneten meiner Wahl und :sauf:

Das mit dem Bundesverdienstorden ist ein guter Vorschlag von Knappe.
Lass uns das mal aufgreifen und jemanden beschenken - wer hats verdient :D

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Beitrag von Verwaltung »

WAZ hat geschrieben:Anklage und Gegenrede
Gelsenkirchen, 21.04.2008, Lars-Oliver Christoph

Hans-Sachs-Haus: Die Linke/AUF kritisiert nach Akteneinsicht in Verhandlungsprotokolle erneut, dass die Stadt sich dem Investor unterworfen habe. Verwaltung weist dies in allen Punkten zurück.

Die Zukunft des Neuen Hans-Sachs-Hauses überstrahlt nach Abschluss des Architektenwettbewerbs alles, doch Die Linke/AUF will die Vergangenheit bzw. die politischen Vorgänge ums alte HSH noch lange nicht ruhen lassen.

Die Ratsfraktion sieht ihre Vorwürfe gegen die Verwaltung und OB Baranowski bestätigt - und stützt sich auf die Einsicht in interne Verwaltungsprotokolle. Konkret: auf die Einsicht in die (der WAZ vorliegenden) nicht öffentlichen Protokolle zum Spitzengespräch der Stadt mit dem HSH-Investor Xeris zum Vertragsausstieg am 14. November 2006. Wie berichtet, hatte ein Stadtmitarbeiter die Existenz dieses Protokolls zunächst versehentlich gegenüber Die Linke/AUF verneint.

Und so bringt die AUF-Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel ihre Aktenstudien - wie schon nach einer früheren Einsicht in andere Akten - auf den Punkt: Die verhandlungführende Stadtspitze habe sich letztlich voll den Forderungen des Investors unterworfen und sei sogar noch darüber hinausgegangen.

Die Verwaltung wies dies gegenüber Gärtner-Engel und auf Anfrage der WAZ zurück. Die Zitate aus dem Protokoll "können nicht losgelöst vom Verhandlungsverlauf dieses und vorheriger Gespräche bewertet werden". Und: Von einer "starken Annäherung" an die Forderungen des Investors könne nicht die Rede sein.

Unter Berücksichtigung aller Umstände sei das Ergebnis eine für die Stadt tragbare und vorteilhafte Lösung. Im Fall eines Scheiterns der Vergleichsverhandlungen hätte ein Verfahren allein in erster Instanz circa drei bis sechs Jahre gedauert, so die Stadt weiter.

Auch andere Vorwürfe weist die Verwaltung zurück. Nach Akteneinsicht und einer Bewertung durch Gärtner-Engel hatte die Verwaltung in einer für die Ratssitzung 2008 gefertigte Vorlage erklärt, dass es in dem von der AUF-Politikerin vorgelegten Fassung des Protokolls "maßgebliche Abweichungen" zum Originalprotokoll gebe. Das von der Stadt angeführte Beispiel ist allerdings mindestens sehr irreführend, weil eine falsche Textstelle angegeben wird.

Wie berichtet, werden der Ausschuss Hans-Sachs-Haus 2 und der Rat im Mai abschließend die Vorgänge unter OB Wittke und Baranowski beraten und bewerten. Dabei wird auch der Vertragsausstieg von November 2006 eine Rolle spielen. Die SPD kommt in einem bereits vorgelegten Antrag zu dem Schluss, dass die Verwaltung unter (SPD-)OB Baranowski in allen Punkten korrekt gehandelt habe.

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Beitrag von Verwaltung »

WAZ hat geschrieben:Sag zum Abschied laut: Dissens
Gelsenkirchen, 28.05.2008, Von Lars-Oliver Christoph

Hans-Sachs-Haus-Ausschuss II verabschiedete mit den Stimmen von Rot-Grün einen Abschlussbericht zum Sanierungsdesaster. AUF/Die Linke vermisst klare Aussagen zur Schuldfrage, der CDU geht der Bericht zu weit

Zwei Jahre nach der Konstituierung hat sich der Hans-Sachs-Haus-Ausschuss II gestern in seiner voraussichtlich letzten Sitzung auf einen Abschlussbericht geeinigt. Am 19. Juni wird sich der Rat noch einmal damit befassen. Von einem Konsens war der Ausschuss, der mehr Licht ins Sanierungsdesaster ums Hans-Sachs-Haus bringen sollte, allerdings weit entfernt.

Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde der Abschlussbericht verabschiedet. Grundlage ist ein Entwurf des Ausschussvorsitzenden Hans-Werner Mach (SPD), der gestern auf Antrag der SPD noch um wesentliche Punkte erweitert bzw. geändert worden ist. Punkte, die stärker die Verantwortung bzw. das Fehlverhalten der früheren Stadtspitze und vor allem vom damaligen Kämmerer Kampmann in den Mittelpunkt stellen.

Aus strafrechtlicher Sicht seien diese Fehler aber nicht relevant, betonte Macht gestern noch einmal. Und auch das steht im Abschlussbericht: Es dürfe nicht übersehen werden, dass man erst durch nachträgliche Untersuchungen zu den heutigen Erkenntnissen gelangt sei.

Der CDU seien die SPD-Erweiterungen zu stark "parteipolitisch" gefärbt, so Fraktionsgeschäftsführer Markus Karl. Mit dem Entwurf von Mach hätte die Union dagegen leben können. Eigene Änderungs- und Ergänzungsanträge legte die CDU - wie auch die Grünen - nicht vor.

Fundamentalkritik an dem Abschlussbericht übte AUF/Die Linke. Dieser sei verharmlosend und nenne nicht Ross und Reiter, so Birgit Jakobs (AUF). Konkrete inhaltliche Anträge brachte aber auch ihre Fraktion nicht ein. Stattdessen legte AUF/Die Linke ein zehnseitiges Thesenpapier für ein "Weißbuch" zu der Arbeit des HSH-Ausschusses II vor, das auch veröffentlicht werden soll. Als "unerträglich" bezeichnete Mach die grundsätzliche Haltung von AUF/Die Linke: "Sie streuen den Bürgern Sand in die Augen."

Kein gutes Haar am Abschlussbericht ließ auch der Stadtverordnete Heribert Kowalewski (B'05/WIR).
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Beitrag von Verwaltung »

WAZ hat geschrieben:Blick zurück im Streit
Gelsenkirchen, 20.06.2008, Von Lars-Oliver Christoph

Rat löste den Hans-Sachs-Haus-Ausschuss II auf - und führte noch einmal die alten Kämpfe.Quintessenz: Keine neuen Erkenntnisse über das Sanierungsdesaster, keine strafrechtliche Relevanz

Nach zwei Jahren, elf Sitzungen und einem vom Rat zur Kenntnis genommenen Abschlussbericht ist der "Aufklärungsausschuss" Hans-Sachs-Haus II ab sofort Geschichte: Der Rat hat verabredungsgemäß die Auflösung des Gremiums beschlossen - im Streit.

Die Auseinandersetzung war ein Spiegelbild der ständigen Kämpfe und Scharmützel im Ausschuss: AUF/Die Linke wirft den anderen Fraktionen vor, "als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet" zu sein. Sprich: es mit der Aufklärung nicht ernst genommen zu haben. Diesem Vorwurf schloss sich Heribert Kowalewski (B'05/WIR) an.

Die anderen Parteien und Ausschussvorsitzender Hans-Werner Mach (SPD) halten Monika Gärtner-Engel und Ausschussmitglied Birgit Jakobs (beide AUF) dagegen vor, Fakten und Zitate zu verdrehen, zu manipulieren und den Bürgern Sand in die Augen zu streuen.

Auch in der Ratssitzung rückte das im HSH-Ausschuss II gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung von AUF und WIR verabschiedete Untersuchungsergebnis in den Hintergrund. Wie berichtet, ist das Gremium zu dem Schluss gekommen, dass der damaligen Stadtspitze kein Fehlverhalten im strafrechtlichen Sinne vorzuwerfen sei.

Aber: Fehler hätten Kämmerer Kampmann und OB Wittke als Hauptverantwortliche sowie die damalige Ratsmehrheit aber sehr wohl gemacht. Knackpunkte seien vor allem die Wahl des in diesem (Altbau-)Fall ungeeigneten PPP-Modells (Public Private Partnership) sowie der unnötige Zeitdruck gewesen.

Während der CDU wie schon im Ausschuss kein Wort der (Selbst-)Kritik über die Lippen ging, räumte der Stadtverordnete Ernst Sott (Grüne) Fehler ein. Es habe vor Vertragsabschluss auch in der Grünen-Ratsbürogemeinschaft mahnende Stimmen gegeben, die sich aber nicht durchgesetzt hätten, sagte er. Der Ausschuss habe unterm Strich aber keine neuen Erkenntnisse gebracht, sondern bereits Bekanntes bestätigt.

"Demokratie ist fehlerfreundlich, Gott sei dank", sagte Sott. Per Votum könnten Parteien bei Wahlen abgestraft werden, könnten Unfähige durch die eigenen Parteien von Listen entfernt werden. "Ich bin überzeugt, dass auf Parteiebene niemand so Schwerwiegendes vorzuhalten ist, das derartige Sanktionen verlangt", so der Grüne. Und: "Was die Verwaltungsebene betrifft, so hat sich die Frage durch Weggang erübrigt."
WAZ hat geschrieben:KOMMENTAR
Gescheitert
1400 Aktenordner gibt es zur Hans Sachs Haus Sanierung. In Worten: eintausendvierhundert. Allein diese Zahl reicht aus, um den Grad der Überforderung von ehrenamtlicher Politik und auch von Presse aufzuzeigen. Und doch sind der Umfang des Materials und die Komplexität der Vorgänge nicht die einzigen Gründe, die zum Scheitern des der Aufklärung verpflichtenden Ausschusses geführt haben.
Einen Beitrag leistete die Politik selbst. CDU und AUF/Die Linke bildeten die Extreme. Die Union erweckte stets den Eindruck, dass sie ein Ziel im Auge hat: dass nichts an der alten CDU-Stadtspitze hängen bleibt. Und AUF/Die Linke ließ selten Zweifel daran, dass sie den Ausschuss auch als Propaganda-Instrument versteht.
Trotzdem: Die rüde Art, wie Ausschussvorsitzender Mach (SPD) darauf reagiert hat, war inakzeptabel.-
Das Kernproblem liegt woanders. Die Stadt war verpflichtet worden, unter Federführung der Politik das eigene Handeln zu hinterfragen und möglicherweise eigene schwere Fehler offenzulegen. Sicher: Kampmann & Wittke sind hauptverantwortlich für das Desaster, aber sie agieren ja nicht im luftleeren Raum. Gab es diese Fehler? Und: War das Vorgehen von Wittke / Kampmann stellenweise strafrechtlich relevant?
Politik verneint dies. Restzweifel bleiben, Beweise gibt es bnicht. Und wird es wohl niemals geben. Das ist unbefriedigend, aber nicht zu ändern.
LOC
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Chronistin66
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Beitrag von Chronistin66 »

Ich habe gelesen, dass die 1400 Sanierungsakten produziert haben!

[Ironie]Respekt! So schafft man Arbeitsplätze![/Ironie]

Doro

Heinz
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Beitrag von Heinz »

Chronistin66 hat geschrieben:Ich habe gelesen, dass die 1400 Sanierungsakten produziert haben!

Respekt! So schafft man Arbeitsplätze!

Doro
Ich schlage vor, die in schöne Steinfliesen einzugravieren und damit den HSH Vorplatz zu pflastern.
So kann jeder Bürger auf alle Zeiten drauf rumtrampeln, drin studieren, mit Kreide Anmerkungen schreiben, usw.
Und endlich käme Gelsenkirchen ins Guiness Buch der Rekorde.
Für Wetten Das eignet es sich auch.
Was steht unter Aktenzeichen XY ungelöst III Absatz 4 dritte Zeile.. :D

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Beitrag von Chronistin66 »

Ich schlage vor, die in schöne Steinfliesen einzugravieren und damit den HSH Vorplatz zu pflastern.
So kann jeder Bürger auf alle Zeiten drauf rumtrampeln, drin studieren, mit Kreide Anmerkungen schreiben, usw.
Ich hatte eigentlich eine feierliche Verbrenunng auf dem neuen Platz im Kopf!

Aber Dein Vorschlag ist auch nicht schlecht! :wink:

Ist doch ein Witz! Oder? Schildbürger lässt grüßen!

Doro

Heinz
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Beitrag von Heinz »

Loc bringt es in seinem Kommentar ja auf den (die) Punkte.
Überforderung der Ehrenamtlichen Bürgervertreter, Überforderung der Lokalpresse - die überregionale WAZ als größte Zeitung der Region und als Monopolist hat sich ja offensichtlich ziemlich rausgehalten, und freien Lauf aller Tricky Dickys aus Verwaltung etc.

Am schlimmsten finde ich zur Zeit, dass nicht mal Leinemann und andere Star-Journalisten auf das Ding ansprangen. Weil GE Provinz ist? Oder weil zu wenig Sex im Spiel war? :D
Vielleicht in 25 Jahren. :wink:

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Chronistin66
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Beitrag von Chronistin66 »

Heinz hat geschrieben: Am schlimmsten finde ich zur Zeit, dass nicht mal Leinemann und andere Star-Journalisten auf das Ding ansprangen. Weil GE Provinz ist? Oder weil zu wenig Sex im Spiel war? :D
Vielleicht in 25 Jahren. :wink:
Mal den Teufel nicht an die Wand! Die Stadt bekommt schon ohnehin zu viel schlechtes Karma in der Außendarstellung....

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staudermann
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hans sachs haus

Beitrag von staudermann »

die gerüstbauer waren da endlich wird wieder geld verpulvert :lol:

MichaL
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Beitrag von MichaL »

Heinz hat geschrieben:Am schlimmsten finde ich zur Zeit, dass nicht mal Leinemann und andere Star-Journalisten auf das Ding ansprangen. Weil GE Provinz ist? Oder weil zu wenig Sex im Spiel war? :D
Weil gar nix drin ist in der Story?

Heinz
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Beitrag von Heinz »

MichaeL hat geschrieben:Weil gar nix drin ist in der Story?
Im Gegenteil - wie schon geschrieben. Weil so aberwitzig viel drin ist in der Story, dass in unglaublich vielerlei Hinsicht an den Grundfesten unseres organisierten Zusammenlebens gerüttelt wird.
Und da wo die wichtigen Fragen anstehen, da wo es ans Eingemachte geht, da kommt nix mehr.

Zur Erinnerung: Die (nichtbezahlten) kommunalen Vertreter waren überfordert. Die Presse war überfordert.
Wenn da nicht was drin ist in der Story. :roll:
Aber okay - man hat sich darauf geeinigt, dass alles gut ist so wie es ist.
Dann soll es auch so sein.
Die Erfahrung lehrt, dass sich die dritte Generation der Wahrheit nähert.
In diesem Sinne hake ich das für mich ab. :wink:

bernd als gast
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nicht alles gut

Beitrag von bernd als gast »

nein, heinz, man hat sich nicht darauf geeinigt, dass alles gut war. ernst s. hat in seinem beitrag, wie auch ich schon in früheren beiträgen im rat, darauf hingewiesen, dass aus heutiger sicht die entscheidung(auch der grünen) für das ppp-modell ein fehler war, den wir uns an den hut stecken müssen, dass wir uns haben unter zeitdruck setzen lassen(zweiter fehler) und dass wir zu spät die reissleine gezogen haben(dritter fehler). die hauptverantwortlichen sind ebenfalls benannt worden: wittke und kampmann. und man muss auch anerkennen, dass von anfang an die spd(nicht auf oder andere)mit ihrer grundkritik richtig gelegen haben.
ich sage das als jemand, der damals weder stadtverordneter noch auschussmitglied war und mit dem hsh nur am rande zu tun hatte.ich betone aber, dass alle beteiligten mit viel mühe und aufwand und nach langen diskussionen die entscheidungen in bestem glauben, das richtige zu tun, getroffen haben. die wirklichkeit hat uns eines besseren belehrt. für mich ist dabei jetzt entscheidend, dass aus den damaligen fehlern die richtigen lehren gezogen worden sind- hoffe ich jedenfalls, was das neue projekt hsh, den vertrag und allles drumherum angeht. auch das wird die wirklichkeit erweisen. wenn alles gut geht- im jahre 2011.

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